Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau

Gremium:: Ausschuss für Planung und Hochbau

Datum:: Mi., 08.12.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Coronabedingt ist der Zutritt zur Sitzung nur für vollständig Geimpfte, Genesene oder Getestete erlaubt (Anordnung der 3G-Regel durch Vorsitz). Bitte halten Sie einen gültigen Nachweis beim Einlass bereit und beachten Sie die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen. Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Congress Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über Eingang "Ottmerstraße", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vom 13.10.2021 (öffentlicher Teil)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Kita Rautheim - energetische Betrachtung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17414	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Schaffung einer Stelle für Dachbegrünung beim FB 65 Antrag SP 230 zum Haushalt 2021(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17324	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Neubau einer 6. Integrierten Gesamtschule am Wendenring sowie Neubau der Grundschule im Westlichen Ringgebiet am Wedderkopsweg Planungsstand, Wertungskriterien für Vergabeverfahren und Finanzierung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17424	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Aktualisierung des Zentrenkonzeptes Einzelhandel für Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	21-17362-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Bebauungsplan AP 25 Holwedestraße Wettbewerbsverfahren(Verantwortlich: Leuer)	21-16685	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.1	Bebauungsplan AP 25 Holwedestraße Wettbewerbsverfahren(Verantwortlich: Leuer)	21-16685-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Otto-von-Guericke-Straße 1(Verantwortlich: Fraktionen der SPD, CDU und FDP)	21-17408	zurückgestellt
Ö 4.2	Entwendung radioaktiven Materials von den atomverarbeitenden Betrieben in Thune(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-17191	geändert beschlossen
Ö 4.2.1	Entwendung radioaktiven Materials von den atomverarbeitenden Betrieben in Thune(Verantwortlich: Leuer)	21-17191-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Grundschule Melverode Herstellung einer Ganztagsinfrastruktur mit anschließender Schulsanierung Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17374	ungeändert beschlossen
Ö 6	Sanierung/Erweiterung des Gemeinschaftshauses Rautheim; Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17027	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neubau Sportfunktionsgebäude für den VFL Leiferde Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17378	ungeändert beschlossen
Ö 8	Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen und privaten Dächern - Ausgestaltung einer Genossenschaft zur Förderung regenerativer Energien(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17389	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beteiligung der Stadt Braunschweig am Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!"(Verantwortlich: Leppa)	21-17115	ungeändert beschlossen
Ö 10	157. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Klinikum Salzdahlumer Straße"; Stadtgebiet zwischen Berufsbildenden Schulen "Heinrich-Büssing", dem Golfplatz sowie den Kleingartenanlagen "Lindenberg I" und "Südstadt" Auslegungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-17234	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Klinikum Salzdahlumer Straße", AW 119 Stadtgebiet zwischen der Berufsbildenden Schule "Heinrich-Büssing", dem Golfplatz und den Kleingartenanlagen "Lindenberg I" und "Südstadt" Auslegungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-17233	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bebauungsplan "Volkmaroder Straße", GL 45 Stadtgebiet zwischen Bevenroder Straße, Pappelberg und Dibbesdorfer Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Ergänzendes Verfahren gemäß § 214 (4) BauGB(Verantwortlich: Leuer)	21-17019	ungeändert beschlossen
Ö 13	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet", Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirats 2021 bis 2026(Verantwortlich: Leuer)	21-17173	zur Kenntnis genommen
Ö 13.1	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet", Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirats 2021 bis 2026(Verantwortlich: Leuer)	21-17173-02	ungeändert beschlossen
Ö 14	Anfragen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 15	(nichtöffentlich)
N 16	(nichtöffentlich)
N 17	(nichtöffentlich)
N 18	(nichtöffentlich)

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Ausschuss für Planung und Hochbau - 08.12.2021

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