Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau

Gremium:: Ausschuss für Planung und Hochbau

Datum:: Mi., 26.01.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird die Sitzung in hybrider Form durchgeführt und live gestreamt: www.braunschweig.de/ausschusssitzung. Bitte beachten Sie bei Präsenzteilnahme die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen. Es gilt die 3G-Regel. Empfohlen wird, einen Corona-Schnelltest durchzuführen und während der Sitzung eine FFP2-Maske zu tragen. Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über "An der Stadthalle", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.12.2021 (öffentlicher Teil)	SI/2021/092
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Abschlussbericht der Bürgerbefragung zum Hagenmarkt(Verantwortlich: Leuer)	22-17550	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Bebauungsplan AW 120, "Bahnstadt - Urbanes Quartier Hauptgüterbahnhof" Wettbewerbsverfahren(Verantwortlich: Leuer)	21-17520	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Meilensteine der Braunschweiger Wissenschaft als stadtgestalterische Elemente(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Viergutz, Kathrin Karola)	22-17721	geändert beschlossen
Ö 5	Kunsthalle, Hamburger Straße 267, 38114 Braunschweig Dachsanierung und Brandschutz Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17506	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neubau Kita Stöckheim-Süd, Braunschweig Kostenerhöhung(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17590	ungeändert beschlossen
Ö 7	Haushalt 2022 / Investitionsprogramm 2021 - 2025 für den Teilhaushalt des Fachbereichs 65 Gebäudemanagement/des Referats 0650 Hochbau und für die Sonderrechnung des Fachbereichs 65/Ref. 0650 Hochbau(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17775	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Haushalt 2022 / Investitionsprogramm 2021 - 2025 für den Teilhaushalt des Fachbereichs 65 Gebäudemanagement/des Referats 0650 Hochbau und für die Sonderrechnung des Fachbereichs 65/Ref. 0650 Hochbau(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17775-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Haushalt 2022 / Investitionsprogramm 2021 - 2025 zu den Teilhaushalten der Fachbereiche 60 Bauordnung und Zentrale Vergabestelle und 61 Stadtplanung und Geoinformation und der Referate 0600 Baureferat und 0610 Stadtbild und Denkmalpflege(Verantwortlich: Leuer)	22-17566	ungeändert beschlossen
Ö 9	Zuwendung zum Wiederaufbau eines Stadtmauerfundes am Weg Neuer Geiershagen(Verantwortlich: Leuer)	21-17179	ungeändert beschlossen
Ö 10	146. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Nahversorger Bevenrode/Grasseler Straße" Stadtgebiet südlich der Ortslage Bevenrode und westlich der Grasseler Straße Planbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	22-17669	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bebauungsplan "Jütenring", HA 137 Stadtgebiet zwischen Wodanstraße/Gotenweg, Ringgleis und Nordanger Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	22-17625	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wenden-West, 2. BA", WE 63 Stadtgebiet zwischen der Straße Heideblick, der Stadtbahntrasse und der Veltenhöfer Straße Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-16633	zur Kenntnis genommen
Ö 12.1	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wenden-West, 2. BA", WE 63 Stadtgebiet zwischen der Straße Heideblick, der Stadtbahntrasse und der Veltenhöfer Straße Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-16633-01	ungeändert beschlossen
Ö 12.2	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wenden-West, 2. BA", WE 63 Stadtgebiet zwischen der Straße Heideblick, der Stadtbahntrasse und der Veltenhöfer Straße, Änderungsantrag(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	16633-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Stellungnahme der Stadt Braunschweig im ergänzenden förmlichen Beteiligungsverfahren zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)(Verantwortlich: Leuer)	22-17791	zur Kenntnis genommen
Ö 13.1	Stellungnahme der Stadt Braunschweig im ergänzenden förmlichen Beteiligungsverfahren zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)(Verantwortlich: Leuer)	22-17791-02	ungeändert beschlossen
Ö 14	Leitlinien und Grundsatzkonzept für Bürgerbeteiligung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-17742	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bohlweg 33, Umbau EG für FB 32 - Stelle 32.41 Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17593	ungeändert beschlossen
Ö 16	Anfragen
Ö 16.1	Vereinbarkeit von Solaranlagen und Denkmalschutz(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17748	zur Kenntnis genommen
Ö 16.1.1	Vereinbarkeit von Solaranlagen und Denkmalschutz(Verantwortlich: Leuer)	22-17748-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.2	Nördliches Ringgebiet - Planungsstand zum 3. Bauabschnitt "Jütenring"(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-17630	zur Kenntnis genommen
Ö 16.2.1	Nördliches Ringgebiet - Planungsstand zum 3. Bauabschnitt "Jütenring"(Verantwortlich: Leuer)	22-17630-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.3	Genehmigung von Kleinwindkraftanlagen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17675	zur Kenntnis genommen
Ö 16.3.1	Genehmigung von Kleinwindkraftanlagen(Verantwortlich: Leuer)	22-17675-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.4	Alternative/erweiterte Bahnerschließung für das Gewerbegebiet Hansestraße-West(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17749	zur Kenntnis genommen
Ö 16.4.1	Alternative/erweiterte Bahnerschließung für das Gewerbegebiet Hansestraße-West(Verantwortlich: Leppa)	22-17749-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.5	Planung des Solarstromausbaus(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17702	zur Kenntnis genommen
Ö 16.5.1	Planung des Solarstromausbaus(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17702-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.6	Überarbeitung der Förderrichtlinien für Photovoltaikanlagen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17751	zur Kenntnis genommen
Ö 16.6.1	Überarbeitung der Förderrichtlinien für Photovoltaikanlagen(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17751-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.7	Mündliche Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 17	(nichtöffentlich)
N 18	(nichtöffentlich)	SI/2021/092
N 19	(nichtöffentlich)
N 20	(nichtöffentlich)
N 20.1	(nichtöffentlich)
N 20.1.1	(nichtöffentlich)

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