Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 330

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue

Datum:: Do., 20.01.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Auf die Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen wird verwiesen. Für die Teilnehmer/innen gilt die 3G-Regel. Darüber hinaus wird auch den Teilnehmer/innen, die geimpft oder genesen sind, empfohlen, sich zur Minimierung des Infektionsrisikos vorher testen zu lassen sowie allen Teilnehmer/innen empfohlen, eine FFP2-Maske zu tragen.

Raum:: Haus der Kulturen
Ort:: Am Nordbahnhof 1, 38106 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Stadtbezirksratsmitglieds Herrn Nikita Kirchkesner gemäß § 91 Absatz 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz		zurückgestellt
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.11.2021	SI/2021/073	geändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Verwaltung
Ö 4.2.1	Tempo 30-Zone(Verantwortlich: Leuer)	21-16993-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget Stadtbezirksrat 332 - Nistkästen und Insektenhotels(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17691	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Fußgängerbrücke Spargelstraße jetzt Luftschifferweg		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem MittelwegAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-17587	ungeändert beschlossen
Ö 7	Planung und Bau des Luftschifferwegs zwischen Nordstraße und Ringgleis(Verantwortlich: Leuer)	21-16756	zurückgestellt
Ö 8	Stellungnahme und Aussprache Raumprogramm B 58		zurückgestellt
Ö 9	Bebauungsplan "Jütenring", HA 137 Stadtgebiet zwischen Wodanstraße/Gotenweg, Ringgleis und Nordanger Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	22-17625	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Rettungsweg (Umgehungsstraße) einrichten(Verantwortlich: Herr Steinert (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 332)	21-16837	zurückgestellt
Ö 11.2	Belieferung der Postfiliale Mittelweg(Verantwortlich: Herr Plock, Mitglied im Stadtbezirksrat 331)	21-16947	zurückgestellt
Ö 11.3	Spielplatz Selam(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	21-17197	zurückgestellt
Ö 11.4	Errichtung eines Fledermausturms am Dowesee(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-17572	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4.1	Errichtung eines Fledermausturms am Dowesee(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17572-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.5	Zentrenkonzept(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-17636	zur Kenntnis genommen
Ö 11.5.1	Aktualisierung Zentrenkonzept Einzelhandel - Mitteilung an Stadtbezirksräte(Verantwortlich: Schmidbauer)	22-17636-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.6	Aufstellen von Wildtierfütterungs-Hinweisschildern und Informationstafeln am Dowesee(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-17596	zurückgestellt
Ö 11.7	Ortstermin Tostmannplatz(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-17637	zur Kenntnis genommen
Ö 11.8	Anfrage zum aktuellen Stand des Bauvorhabens "Neubau einer Technikumhalle B" des WKI, Bienroder Weg 54(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-17642	zurückgestellt
Ö 11.9	Schlossberg(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-17638	zur Kenntnis genommen
Ö 11.9.1	Schlossberg(Verantwortlich: Loose)	22-17638-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.10	Spielplatzunterversorgung Nordstadt / Schunteraue(Verantwortlich: Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-17604	zur Kenntnis genommen
Ö 11.10.1	Spielplatzunterversorgung Nordstadt / Schunteraue(Verantwortlich: Loose)	22-17604-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.11	Ringgleisanbindung Schuntersiedlung, Stand der Dinge(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-17639	zur Kenntnis genommen
Ö 11.11.1	Ringgleisanbindung Schuntersiedlung, Stand der Dinge(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17639-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.12	Verkehrssituation Steinriedendamm / Kehrbeeke(Verantwortlich: Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-17606	zurückgestellt
Ö 11.13	Grundschule Schunteraue, Stand der Dinge(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-17640	zur Kenntnis genommen
Ö 11.13.1	Grundschule Schunteraue, Stand der Dinge(Verantwortlich: Dr. Dittmann)	22-17640-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.14	Nutzungs- und Belegungskonzept im zukünftigen Kinder- und Jugendzentrum B58 unter Berücksichtigung des Klettersportes(Verantwortlich: Jonas, Rochus / Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 330)	22-17635	zurückgestellt

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	HinweisezuInfektiosschutzmassnahmen3G			(wie Dokument)	8,5 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue - 20.01.2022

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