Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Do., 10.03.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Die Sitzung wird in hybrider Form durchgeführt. Bei Teilnahme in Präsenz, beachten Sie bitte die derzeit gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen. Während der Sitzung gilt die 2G-Regel. Es ist eine FFP2-Maske zu tragen (Ausnahme: Redebeiträge am Podium/Rednerpult). Jeder/m Teilnehmer/in wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen. Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über "An der Stadthalle", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.01.2022	SI/2022/036	ungeändert beschlossen
Ö 3	Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" 3. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet(Verantwortlich: Leuer)	22-17939	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	mündliche Mitteilungen
Ö 4.2.1	Bericht Altenhilfe- und Pflegeplanung: Wohnen und Leben zu Hause		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Jobcenter Braunschweig		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Ausweitung der Kontrollen von Corona-Teststellen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18176	abgelehnt
Ö 5.1.1	Ausweitung der Kontrollen von Corona-Teststellen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18176-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Unterstützung für Long-COVID-Patienten(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18179	abgelehnt
Ö 5.2.1	Unterstützung für Long-COVID-Patienten - Änderungsantrag zum Antrag - 22-18179(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	22-18242	abgelehnt
Ö 5.3	Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18079	zurückgestellt
Ö 5.3.1	Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	22-18079-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Sofortige Einstellung der städtischen Impfteams(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	22-18140	abgelehnt
Ö 5.4.1	Sofortige Einstellung der städtischen Impfteams(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18140-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Sofortige Einstellung der städtischen Impfteams - Änderungsantrag zur Vorlage - 22-18140(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	22-18290	abgelehnt
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Mietpreisbindung und andere wirksame Mittel zur Eindämmung übermäßiger Mietpreisentwicklung(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18178	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Mietpreisbindung und andere wirksame Mittel zur Eindämmung übermäßiger Mietpreisentwicklung(Verantwortlich: Leuer)	22-18178-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Drohende Überlastung der Pflegeberufe durch Impfpflicht ab dem 15. März(Verantwortlich: Hillner, Andrea, Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt Braunschweig)	22-17835	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Drohende Überlastung der Pflegeberufe durch Impfpflicht ab dem 15. März(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17835-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Einrichtung sozialer Treffpunkte in Neubaugebieten(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18121	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Einrichtung sozialer Treffpunkte in Neubaugebieten(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18121-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Prävention von Covid-19(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	22-17923	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.1	Prävention von Covid-19(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17923-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Kinderimpfungen mit mRNA-Impfstoffen in Braunschweig(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	22-17924	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5.1	Kinderimpfungen mit mRNA-Impfstoffen in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17924-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Falsche Impfquote auf der Homepage der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	22-17925	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6.1	Falsche Impfquote auf der Homepage der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17925-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	Kostenübernahme Impfzentrum(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	22-17927	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7.1	Kostenübernahme Impfzentrum(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17927-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.8	Anfrage zu Medikamentenwerbung auf der Facebook-Seite der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	22-17928	zur Kenntnis genommen
Ö 6.8.1	Anfrage zu Medikamentenwerbung auf der Facebook-Seite der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17928-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.9	Intensivbetten im Städtischen Klinikum(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	22-17958	zur Kenntnis genommen
Ö 6.9.1	Intensivbetten im Städtischen Klinikum(Verantwortlich: Geiger)	22-17958-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.10	Allergologische Voruntersuchungen bei Covid-19-Impfungen(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	22-18049	zur Kenntnis genommen
Ö 6.10.1	Allergologische Voruntersuchungen bei Covid-19-Impfungen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18049-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.11	Hilfe für Menschen mit Impfschäden(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	22-18139	zur Kenntnis genommen
Ö 6.11.1	Hilfe für Menschen mit Impfschäden(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18139-01	zur Kenntnis genommen

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Ausschuss für Soziales und Gesundheit - 10.03.2022

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