Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Di., 21.06.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen und während der Sitzung eine FFP2- oder eine medizinische Maske zu tragen. Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.03.2022 (öffentlicher Teil)	SI/2022/113	ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.05.2022 (öffentlicher Teil)	SI/2022/122	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bericht der Unfallkommission zu Fahrradunfällen 2021(Verantwortlich: Leuer)	22-18681	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	1. Kompaktbericht zum Umsetzungsstand des Ziele- und Maßnahmenkatalogs "Radverkehr in Braunschweig"(Verantwortlich: Leuer)	22-18813	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Neue Beteiligungsstrukturen für den Radverkehr(Verantwortlich: Leuer)	22-18004	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Ideenportal - Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) auf der Braunschweiger Straße(Verantwortlich: Leuer)	22-19004	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Mündliche Mitteilungen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Zeitliche Einschränkung Mobil-Ticket aufheben, Verfahren vereinfachen(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18867	zurückgestellt
Ö 5.1.1	Zeitliche Einschränkung Mobil-Ticket aufheben, Verfahren vereinfachen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18867-01	zurückgestellt
Ö 5.2	Braunschweig werbefrei!(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-18786	abgelehnt
Ö 5.3	Barrieremelder einrichten(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18868	abgelehnt
Ö 5.4	Kostenloses Schüler:innen-Ticket(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-19018	zurückgestellt
Ö 6	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen (Kostenerstattungssatzung)(Verantwortlich: Leuer)	22-18798	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze auf der Landesstraße L 635(Verantwortlich: Leuer)	22-18460	ungeändert beschlossen
Ö 8	Salzdahlumer Straße/Jägersruh, verbesserte Querungsmöglichkeit (Ideenplattform im Beteiligungsportal "mitreden")(Verantwortlich: Leuer)	20-14579	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Salzdahlumer Straße/Jägersruh, verbesserte Querungsmöglichkeit (Ideenplattform im Beteiligungsportal "mitreden")(Verantwortlich: Leuer)	20-14579-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze auf der Kreisstraße K 80(Verantwortlich: Leuer)	22-18275	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bau der P & R-Anlage Stöckheim-Süd(Verantwortlich: Leuer)	20-14453	ungeändert beschlossen
Ö 11	Planung und Ausbau der Straße Alter Weg und der Leiferdestraße(Verantwortlich: Leuer)	21-16752	zurückgestellt
Ö 12	Radwegverbreiterung an der Kurt-Schumacher-Straße(Verantwortlich: Leuer)	22-18612	zur Kenntnis genommen
Ö 12.1	Radwegverbreiterung an der Kurt-Schumacher-Straße(Verantwortlich: Leuer)	22-18612-02	ungeändert beschlossen
Ö 13	Festlegung der Varianten für die Variantenuntersuchung für eine Geh- und Radwegüber- oder -unterführung als Ersatz für den BÜ Grünewaldstraße(Verantwortlich: Leuer)	22-18909	geändert beschlossen
Ö 14	Gesamtstädtische Stellungnahme zur geplanten Änderung der Bahnsicherungsanlage an den Bahnübergängen I, II und III im Ortsteil Bienrode(Verantwortlich: Leuer)	22-18892	ungeändert beschlossen
Ö 15	Rückbau Brücke Spargelstraße(Verantwortlich: Leuer)	22-18861	ungeändert beschlossen
Ö 16	Ideenportal - Vorrangregelung am Ringgleis(Verantwortlich: Leuer)	21-17457	zurückgestellt
Ö 17	Ideenplattform "Übergang Neubaugebiet HDL"(Verantwortlich: Leuer)	22-18400	ungeändert beschlossen
Ö 18	Ideenportal - Fußgängerüberweg an der Querumer Straße - Änderungsantrag zu DS 20-13970(Verantwortlich: Leuer)	20-14320-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Projekt "Mobiles Grün" im Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!"(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19021	ungeändert beschlossen
Ö 20	Konzessionsvergabe Errichtung und Betrieb von Ladeinfrastruktur(Verantwortlich: Leuer)	22-19085	ungeändert beschlossen
Ö 21	Anfragen
Ö 21.1	Mobilität zwischen den Hochschulstandorten(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19020	zur Kenntnis genommen
Ö 21.1.1	Mobilität zwischen den Hochschulstandorten(Verantwortlich: Walther)	22-19020-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.2	Wie ist die Auftragsvergabe für die Nachbesserung von Straßenmarkierungen ausgestaltet?(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19030	zur Kenntnis genommen
Ö 21.2.1	Wie ist die Auftragsvergabe für die Nachbesserung von Straßenmarkierungen ausgestaltet?(Verantwortlich: Leuer)	22-19030-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.3	Liefer- und Werkverkehre im Bereich Innenstadt und Fußgängerzone(Verantwortlich: Tokhi, Shivam-Ortwin)	22-19028	zur Kenntnis genommen
Ö 21.3.1	Liefer- und Werkverkehre im Bereich Innenstadt und Fußgängerzone(Verantwortlich: Leuer)	22-19028-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.4	Radwegverbreiterung an der Kurt-Schumacher-StraßeAnfrage zur Vorlage 22-18612(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18612-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.4.1	Radwegverbreiterung an der Kurt-Schumacher-Straße(Verantwortlich: Leuer)	22-18612-03	zur Kenntnis genommen
Ö 21.5	Parkzonen für E-Scooter(Verantwortlich: Tokhi, Shivam-Ortwin)	22-19027	zur Kenntnis genommen
Ö 21.5.1	Parkzonen für E-Scooter(Verantwortlich: Leuer)	22-19027-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 22	(nichtöffentlich)
N 23	(nichtöffentlich)	SI/2022/113
N 24	(nichtöffentlich)	SI/2022/315
N 25	(nichtöffentlich)	SI/2022/122
N 26	(nichtöffentlich)	SI/2022/321
N 27	(nichtöffentlich)
N 28	(nichtöffentlich)
N 28.1	(nichtöffentlich)
N 28.2	(nichtöffentlich)
N 28.3	(nichtöffentlich)
N 28.4	(nichtöffentlich)
N 28.5	(nichtöffentlich)
N 28.6	(nichtöffentlich)
N 29	(nichtöffentlich)

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