Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau

Gremium:: Ausschuss für Planung und Hochbau

Datum:: Mi., 09.11.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen und während der Sitzung eine FFP2- oder eine medizinische Maske zu tragen. Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 31.08.2022 (öffentlicher Teil)	SI/2022/378	ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.09.2022	SI/2022/373	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Förderung von Maßnahmen an Baudenkmalen in privatem oder kirchlichem Eigentum - Vorlage Bericht 2018/2019(Verantwortlich: Leuer)	22-19725	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des ISEK-Projektes CoLiving Campus(Verantwortlich: Dr. Hesse)	22-19646	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beschluss über den Jahresabschluss 2020 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Geiger)	22-19762	ungeändert beschlossen
Ö 7	Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes(Verantwortlich: Leuer)	22-19726	ungeändert beschlossen
Ö 8	Grundsatzentscheidung Umgestaltung Hagenmarkt nach Wettbewerbsverfahren(Verantwortlich: Leuer)	22-19737	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Grundsatzentscheidung Umgestaltung Hagenmarkt nach Wettbewerbsverfahren(Verantwortlich: Leuer)	22-19737-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neubau Kinder- und Teenyklub "Weiße Rose" Ludwig-Winter-Str. 4, 38120 Braunschweig hier: Kostenerhöhung(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19667	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien und Energieeffizienzmaßnahmen(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19759	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Kita Rautheim - Ersatzneubau Vorgezogener Leistungsabruf zur Projektbeschleunigung(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19970	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anfragen
Ö 12.1	Zustand öffentlicher Denkmäler(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-19889	zur Kenntnis genommen
Ö 12.1.1	Zustand öffentlicher Denkmäler(Verantwortlich: Leuer)	22-19889-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Kommende Brandschutzmaßnahmen an Braunschweiger Schulen(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19790	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2.1	Kommende Brandschutzmaßnahmen an Braunschweiger Schulen(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19790-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Wird für Braunschweig eine neue Abwasserstrategie vorbereitet?(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19918	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3.1	Wird für Braunschweig eine neue Abwasserstrategie vorbereitet?(Verantwortlich: Leuer)	22-19918-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Sachstand zur Realisierung des Postgleisweges(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19904	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4.1	Sachstand zur Realisierung des Postgleisweges(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19904-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.5	Mündliche Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)	SI/2022/378
N 15	(nichtöffentlich)
N 16	(nichtöffentlich)

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Ausschuss für Planung und Hochbau - 09.11.2022

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