Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt

Datum:: Mi., 04.05.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Zutritt zur Sitzung in Präsenz ist coronabedingt nur unter der 3G-Regel gestattet. Während der Sitzung ist zudem eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen (außer während der Redebeiträge am Podium/Rednerpult). Jeder/m Teilnehmer/in wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Kulturpunkt West
Ort:: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.03.2022	SI/2022/189	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Beschluss Maßnahmen Kommunaler Aktionsplan "Braunschweig Inklusiv" (KAP)(Verantwortlich: Albinus)	22-18342	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Lichtsignalanlage an der Elbestraße - Stadtbahnhaltestelle SaalestraßeAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18578	ungeändert beschlossen
Ö 5	Vorstellung Westfriedhof
Ö 6	Sehbehindertenleiteinrichtungen Alsterplatz, Wiedweg, Esteweg-Entscheidung-(Verantwortlich: Leuer)	21-16753	ungeändert beschlossen
Ö 7	Stadtumbaugebiet "Nördliche Weststadt - Teilbereich I Ilmweg" Aufhebung des Stadtumbaugebietes-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	22-18431	ungeändert beschlossen
Ö 8	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	22-18433	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 10 (deckungsgleich mit dem Stadtbezirk 221 - Weststadt)-Entscheidung-(Verantwortlich: Kügler)	22-18508	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2022 im Stadtbezirk 221 - Weststadt-Entscheidung-(Verantwortlich: Kügler)	22-18557	geändert beschlossen
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Hybrid-Sitzungen im Kulturpunkt WestAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18581	zurückgestellt
Ö 11.2	Verkehrssituation auf dem Mainweg/AhrplatzAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18583	zurückgestellt
Ö 11.3	Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf dem WasserspielplatzAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 09.03.2022(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-17901	zur Kenntnis genommen
Ö 11.3.1	Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf dem Wasserspielplatz(Verantwortlich: Loose)	22-17901-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Lichtenberger StraßeAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 09.03.2022(Verantwortlich: Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-18010	zurückgestellt
Ö 11.5	Tempo 30 in der WeststadtAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 09.03.2022(Verantwortlich: Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-18012	zurückgestellt
Ö 11.6	Radverkehr auf der Lichtenberger StraßeAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 09.03.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18088	zurückgestellt

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt - 04.05.2022

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