Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 222

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Südwest

Datum:: Di., 15.03.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Für die Teilnehmer/innen gilt die 3G-Regelung. Während der Sitzung ist zudem eine FFP2-Maske zu tragen (außer am Rednerpult während der Redebeiträge). Jeder/m Teilnehmer/in wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Aula der Grund- und Hauptschule Rüningen
Ort:: Thiedestraße 24A, 38122 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.01.2022	SI/2022/194	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Vermeidung von weiteren Verkehrsopfern auf der Landstraße Timmerlah - Groß Gleidingen(Verantwortlich: Benscheidt)	20-12546-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Sanierung der Heizungsanlage in der Sporthalle Broitzem(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17680-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Parken von Sattelzügen auf der Thiedestraße(Verantwortlich: Sack)	21-17252-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Umgestaltung des Basketballplatzes Timmerlah(Verantwortlich: Loose)	22-17676-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.5	Aufstellung von Abfallbehältern auf dem Steinbergfriedhof(Verantwortlich: Loose)	22-17677-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Repräsentationsmittel für die BezirksbürgermeisterinAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18226	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Aufstellen eines Verkehrsspiegels Schülerweg Ecke Kirchstraße (Timmerlah)Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18235	geändert beschlossen
Ö 4.3	Änderung FlächennutzungsplanAntrag Niels Salveter (BIBS) und Fraktion B90/Die Grünen(Verantwortlich: Niels Salveter (BIBS) und Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 222)	22-18190	geändert beschlossen
Ö 4.4	Freigabe von Teilbereichen des alten Feuerwehrhauses in Timmerlah zur temporären Nutzung als übergangsweises "Gemeinschaftshaus"Antrag CDU- und SPD-Fraktion(Verantwortlich: CDU- und SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18236	geändert beschlossen
Ö 4.5	Nachnutzung des ehemaligen Feuerwehrhauses in Timmerlah als GemeinschaftshausAntrag Niels Salveter (BIBS)(Verantwortlich: Niels Salveter (BIBS) im Stadtbezirksrat 222)	22-18239	zurückgezogen
Ö 5	Berufung von 3 Ortsbrandmeistern und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis-Anhörung-(Verantwortlich: Sack)	22-18095	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget-Entscheidung-
Ö 7	Weitere Anträge
Ö 7.1	Barrierefreier Zugang AWO Begegnungsstätte TimmerlahAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18227	zurückgestellt
Ö 7.2	Errichtung eines Kneipp-Beckens in der Geitelder WascheAntrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18238	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Geschwindigkeitsmessdisplays in Broitzem und RüningenAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18229	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Ausbau der Wege auf dem Friedhof in TimmerlahAntrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18240	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Erweiterung des Ampelsystems Thiedestraße in Richtung Westerbergstraße (Rüningen)Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18244	geändert beschlossen
Ö 7.6	Sperrfläche Kiefernweg Ecke Heideweg (Timmerlah)Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18245	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	EILANTRAGHilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine im Stadtbezirk 222Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18309	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Vermietungsobjekt Turmstraße 55 AAnfrage SPD- und CDU-Fraktion(Verantwortlich: SPD- und CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18237	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Installation eines Verkehrsspiegels Tiefe Wiese/TimmerlahstraßeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18222	zurückgestellt
Ö 8.3	Fahrbahnverengung Ortseingang GeiteldeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18225	zurückgestellt
Ö 8.4	Sachstand Geschwindigkeitsmessgeräte Timmerlah und GeiteldeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18230	zurückgestellt
Ö 8.5	Aktuelle Situation der Gehölzflächen in Timmerlah, Geitelde und StiddienAnfrage CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 25.01.2022(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-17667	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5.1	Aktuelle Situation der Gehölzflächen in Timmerlah, Geitelde und Stiddien(Verantwortlich: Loose)	22-17667-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Parkplätze im Nahbereich am SüdseeAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 25.01.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-17671	zurückgestellt
Ö 8.7	Straßenquerung Kruckweg zwischen Endhaltestelle und MarktplatzAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 25.01.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-17672	zurückgestellt
Ö 8.8	Piktogramme "Achtung Kinder" vor Schulen und KITA's im BezirkAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 25.01.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-17674	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	Zuschussantrag TTC RW Stiddien	(wie Dokument)	97,4 kB
3	Zuschussantrag Bürgergemeinschaft Rüningen - Bepflanzung entlang der Thiedestraße	(wie Dokument)	92,7 kB
4	Zuschussantrag Bürgergemeinschaft Rüningen - Bürgerbüro	(wie Dokument)	94,8 kB
5	Zuschussantrag Arbeitsgemeinschaft Broitzemer Vereine	(wie Dokument)	114,4 kB
6	Zuschussantrag Dorfgemeinschaft Geitelde	(wie Dokument)	123 kB

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