Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Bitte beachten Sie die geltenden Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Coronabedingt wird für die Teilnahme in Präsenz das Tragen einer FFP2-Maske empfohlen. Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.11.2022	SI/2022/160
Ö 3	Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Nachbarschaftszentren in Braunschweig - Transparenz der Priorisierungen zum vorgesehenen Ausbau(Verantwortlich: Albinus)	22-19739-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 6	Doppelhaushalt 2023 / 2024 und Investitionsprogramm 2022 bis 2027(Verantwortlich: Albinus)	23-20396	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Sachstand Präventionsprojekt Rosenstraße 76(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-20213	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Sachstand Präventionsprojekt Rosenstraße 76(Verantwortlich: Albinus)	22-20213-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Nachfrage zur Stellungnahme 22-17927-01: Kostenübernahme Impfzentrum(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-20129	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Nachfrage zur Stellungnahme 22-17927-01: Kostenübernahme Impfzentrum(Verantwortlich: Albinus)	22-20129-01	zur Kenntnis genommen