Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Datum:: Mi., 23.08.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Feuerwehr Hauptwache
Ort:: Feuerwehrstraße 11-12, 38114 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.06.2023	SI/2023/470	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Vorstellung des Malteser Hilfsdienstes		zur Kenntnis genommen
Ö 4	9. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)(Verantwortlich: Geiger)	23-21689	ungeändert beschlossen
Ö 5	Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister(Verantwortlich: Geiger)	23-21691	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Truppführer-Ausbildung(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-21852	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Truppführer-Ausbildung(Verantwortlich: Geiger)	23-21852-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Nachnutzung alter Feuerwehrgebäude zwischen Feuerwehrstraße und Hasenwinkel - Möglichkeit für sichereren Streckenverlauf des Ringgleises?(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-21801	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Nachnutzung alter Feuerwehrgebäude zwischen Feuerwehrstraße und Hasenwinkel - Möglichkeit für sichereren Streckenverlauf des Ringgleises?(Verantwortlich: Geiger)	23-21801-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Wie leistungsfähig ist die Straßenentwässerung?(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	23-21798	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Wie leistungsfähig ist die Straßenentwässerung?(Verantwortlich: Hornung)	23-21798-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Weiter unangekündigte "Letzte Generation"-Störungen: reicht die Bußgeldfestsetzung aus?(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-21769	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.1	Weiter unangekündigte "Letzte Generation"-Störungen: reicht die Bußgeldfestsetzung aus?(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-21769-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Rollator schiebende Senioren stehen im Regen? Verbesserung der Servicequalität im Bürgerbüro(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	23-21482	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5.1	Rollator schiebende Senioren stehen im Regen? Verbesserung der Servicequalität im Bürgerbüro(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-21482-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Sachstand Sirenen-Warnsystem(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-21849	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6.1	Sachstand Sirenen-Warnsystem(Verantwortlich: Geiger)	23-21849-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	"Behindern verhindern!" Eine Kampagne für Respekt im Straßenverkehr(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	23-21768	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7.1	"Behindern verhindern!" Eine Kampagne für Respekt im Straßenverkehr(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-21768-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Präsentation besonderer Einsätze		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokoll_AFKO_07_06_2023			(wie Dokument)	177,8 kB

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Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung - 23.08.2023

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