Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Do., 28.09.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:14

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Nutzung der Daten aus der Stadtradeln-App(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22075	ungeändert beschlossen
Ö 3.1.1	Nutzung der Daten aus der Stadtradeln-App(Verantwortlich: Leuer)	23-22075-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	E Klima 2022 als verbindliches Regelwerk bei Verkehrsplanungen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22076	zurückgezogen
Ö 3.2.1	E Klima 2022 als verbindliches Regelwerk bei Verkehrsplanungen(Verantwortlich: Leuer)	23-22076-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Umsetzung der globalen Minderausgabe im Haushaltsjahr 2023 im Teilhaushalt FB 66 Tiefbau und Verkehr / Aufnahme in die TO der Sitzung am 28. September 2023(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22081	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Pocket-Park Kannengießerstraße(Verantwortlich: Herlitschke)	23-21184	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Festlegung einer Vorzugsvariante für die weitere Planung eines Ersatzes für den bestehenden Bahnübergang Grünewaldstraße(Verantwortlich: Leuer)	23-21448	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Sachstand "Fahrradparken am Hauptbahnhof Süd":Anfrage zur Vorlage 23-20470(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-20470-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Sachstand "Fahrradparken am Hauptbahnhof Süd"(Verantwortlich: Leuer)	23-20470-02	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Verhängung von Bußgeldern bei gefährdend oder behindernd auf Gehwegen abgestellten e-Scootern(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22083	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Verhängung von Bußgeldern bei gefährdend oder behindernd auf Gehwegen abgestellten e-Scootern(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-22083-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Abdeckung des Stadtgebiets mit "carsharing"-Angeboten(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22085	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Abdeckung des Stadtgebiets mit "carsharing"-Angeboten(Verantwortlich: Leuer)	23-22085-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Mündliche Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)
N 9.1	(nichtöffentlich)
N 9.2	(nichtöffentlich)
N 9.3	(nichtöffentlich)
N 9.4	(nichtöffentlich)
N 9.5	(nichtöffentlich)
N 9.6	(nichtöffentlich)
N 9.7	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)

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Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben - 28.09.2023

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