Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Fr., 03.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:03

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.09.2023 (öffentlicher Teil)	SI/2023/488
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bioabfallvergärungsanlage - Sachstandsbericht 2023(Verantwortlich: Leuer)	23-22086	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Radverkehrsführung Rüninger Weg(Verantwortlich: Leuer)	23-21275-03	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Mündliche Mitteilungen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Einrichtung von Schulstraßen als Pilotprojekte(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt / FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22162	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.1	Einrichtung von Schulstraßen als Pilotprojekte Änderungsantrag zum Antrag 23-22162(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22162-01	abgelehnt
Ö 5	Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Hornung)	23-21750	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	23-21750-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Abfallentsorgungssatzung, 8. Änderung(Verantwortlich: Leuer)	23-22226	ungeändert beschlossen
Ö 7	Umgestaltung Fritz-Bauer-Platz(Verantwortlich: Hornung)	23-21814	ungeändert beschlossen
Ö 8	Eckpunktepapier zur Realisierung eines städtischen Fahrradverleihsystems(Verantwortlich: Leuer)	23-21321	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Eckpunktepapier zur Realisierung eines städtischen Fahrradverleihsystems(Verantwortlich: Leuer)	23-21321-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Planung einer barrierefreien Wegeverbindung in Leiferde zwischen Thiedebacher Weg und Bahnhofstraße im Zuge der Reaktivierung des DB-Haltepunktes Leiferde(Verantwortlich: Leuer)	23-22263	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	"Was stoppt dich...?": Ergebnisse der Online-Beteiligung zur Verbesserung des Radwegenetzes(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22215	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	"Was stoppt dich...?": Ergebnisse der Online-Beteiligung zur Verbesserung des Radwegenetzes(Verantwortlich: Leuer)	23-22215-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Gummibäume, Poller und kreative Stadtgestaltung für sehbehinderte Menschen(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	23-22103	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	Gummibäume, Poller und kreative Stadtgestaltung für sehbehinderte Menschen(Verantwortlich: Leuer)	23-22103-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Moia: Neuer Mobilitätsbaustein auch für Braunschweig?(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22256	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3.1	Moia: Neuer Mobilitätsbaustein auch für Braunschweig?(Verantwortlich: Leuer)	23-22256-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	DRINGLICHKEITSANFRAGE: Unseren Innenstadthandel gerade in der Weihnachtszeit stärken - Parkplätze sichern und bereitstellen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22355	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.1	DRINGLICHKEITSANFRAGE: Unseren Innenstadthandel gerade in der Weihnachtszeit stärken - Parkplätze sichern und bereitstellen(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22355-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Mündliche Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)	SI/2023/488
N 13	(nichtöffentlich)
N 13.1	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)
N 14.1	(nichtöffentlich)
N 14.2	(nichtöffentlich)
N 14.3	(nichtöffentlich)
N 14.4	(nichtöffentlich)
N 14.5	(nichtöffentlich)
N 14.6	(nichtöffentlich)
N 15	(nichtöffentlich)

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Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben - 03.11.2023

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