Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Umwelt- und Grünflächenausschusses

Gremium:: Umwelt- und Grünflächenausschuss

Datum:: Fr., 01.12.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:03

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls vom 12.10.2023
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Erster Kompaktbericht zum IKSK 2.0(Verantwortlich: Herlitschke)	23-21992	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Einführung einer Klimawirkungsprüfung von Beschlussvorlagen(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22171	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Umsetzung des Gewinnerentwurfs aus dem Künstlerischen Wettbewerb zum Kolonialdenkmal(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	23-22379	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Verlängerung des Vertrages mit der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz (SBK) zur Sicherung und Erhöhung der biologischen Vielfalt im Querumer Wald(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22368	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Termine für die Sitzungen des Umwelt- und Grünflächenausschusses im Jahr 2024(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22654	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Sachstandsbericht Umsetzung Spielflächenanalyse(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22691	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Designentwurf und Beleuchtungskonzept für die Erneuerung des Jugendplatzes Prinz-Albrecht-Park/Rollschuhbahn(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22672	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Ergebnisse einer wissenschaftlichen Studie zur Veränderung der Baumüberschirmung in der Stadt Braunschweig zwischen 2011 und 2019(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22664	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Sachstandsbericht "Umsetzung des Elektromobilitätskonzepts für den Konzern Stadt Braunschweig-Ziele und Empfehlungen"(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22674	zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Braunschweig und die Wildbienen: Was ist aus dem Projekt mit dem JKI geworden? Sachstandsbericht(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22180-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	Sachstandsbericht Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" Projekt: Begrünungsmaßnahmen zum Ausgleich von Trockenschäden - Bindung von CO2 durch Pflanzung von rd. 1.000 Klimabäumen und Anlage von rd. 7,5 Hektar Kurzumtriebsplantagen als Klimawälder im Stadtgebiet Braunschweig.(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22621	zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	Statusbericht 2023 Baumreich(es) Braunschweig/ Gartenreich(es) Braunschweig/ Baumspendenprogramm(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22586	zur Kenntnis genommen
Ö 3.13	Umsetzung Hochwasserschutzkonzept: Förderantrag für die Planung des Hochwasserschutzes der Schuntersiedlung(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22420	zur Kenntnis genommen
Ö 3.14	Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung - Weiteres Vorgehen(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22339	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Vorstellung der Umweltverbände in den Sitzungen des Umwelt- und Grünflächenausschusses(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22548	zurückgezogen
Ö 5	Bestellung eines Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22392	ungeändert beschlossen
Ö 6	Errichtung einer öffentlichen Toilette am Ölper See(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22632	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ideenplattform: Grünfläche zwischen Helmstedter Straße/Howaldtstraße/Hochstraße(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22622	ungeändert beschlossen
Ö 8	Heckenpflege Ebertallee ab 2024(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22631	ungeändert beschlossen
Ö 9	Finanzielle Unterstützung des städtischen Wildkrautprojektes 2024 durch die Richard Borek Stiftung(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22683	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verordnung über das Naturschutzgebiet "Thuner Sundern" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 178)(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22445	zurückgestellt
Ö 10.1	Verordnung über das Naturschutzgebiet "Thuner Sundern" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 178) -Änderungsantrag zur Vorlage 23-22445(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	23-22445-01	zurückgestellt
Ö 11	Anpassung der Förderrichtlinie für Gewässer- und Naturschutz sowie Klima ("Ökotopf")(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22648	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien und Energieeffizienzmaßnahmen(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22553	ungeändert beschlossen
Ö 13	Gewährung von Zuschüssen an Umweltorganisationen(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22659	ungeändert beschlossen
Ö 14	Förderprogramm "Gartenreich(es) Braunschweig - Förderung zur Begrünung privater und gewerblicher Dach-, Fassaden- und Grundstücksflächen" der Stadt Braunschweig Hier: Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Richtlinie für einen Zuschuss zu einer intensiven Dachbegrünung(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22616	ungeändert beschlossen
Ö 15	Förderprogramm "Gartenreich(es) Braunschweig - Förderung zur Begrünung privater und gewerblicher Dach-, Fassaden- und Grundstücksflächen" der Stadt Braunschweig Hier: Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Richtlinie für einen Zuschuss zu einer extensiven Dachbegrünung(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22615	ungeändert beschlossen
Ö 16	Anfragen
Ö 16.1	Fortführung und Digitalisierung des Umweltatlasses?(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-22612	zur Kenntnis genommen
Ö 16.1.1	Fortführung und Digitalisierung des Umweltatlasses?(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22612-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.2	Sternenstadt Braunschweig! Kampf gegen Lichtverschmutzung(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	23-22105	zur Kenntnis genommen
Ö 16.2.1	Sternenstadt Braunschweig! Kampf gegen Lichtverschmutzung(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22105-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.3	Mündliche Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 17	(nichtöffentlich)
N 18	(nichtöffentlich)
N 19	(nichtöffentlich)

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Umwelt- und Grünflächenausschuss - 01.12.2023

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