Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 25.04.2023

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Kantine der ALBA Braunschweig GmbH
Ort:: Frankfurter Str. 251, 38122 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.02.2023	SI/2023/570
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Dauerhafte Fahrradabstellanlage Kreuzstr. / Wiedebeinstraße(Verantwortlich: Leuer)	23-20592-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Zusammenlegung der Grundschulen St. Josef und Hinter der Masch
Ö 4.1	Zusammenlegung der Grundschulen St. Josef und Hinter der Masch(Verantwortlich: Dr. Dittmann)	23-21210
Ö 5	Umwandlung der Helenenstraße westlich des Cyriaksrings in eine Einbahnstraße
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Studie zum Zustand öffentlicher SpielplätzeAntrag der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	23-21096	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Fahrradflundern / Bedarf an FahrradabstellanlagenAntrag der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	23-21095	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Gelbes Epoxidharz am Ringgleis; Einstellung der MaßnahmeAntrag der Fraktionen B90/Grüne und CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310 / Glaser, Henning / Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310 / Rau, Peter)	23-21135	ungeändert beschlossen
Ö 7	Rahmenplanung Am Alten Bahnhof Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	23-21030	ungeändert beschlossen
Ö 8	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	23-20817	ungeändert beschlossen
Ö 9	Benennung eines Mitglieds für den Mobilitätsbeirat
Ö 10	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2023 im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet(Verantwortlich: Kügler)	23-20813
Ö 11	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 12	Anfragen
Ö 12.1	Unfall Straßenbahnhaltestelle LuisenstraßeAnfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 310)	23-21136
Ö 12.1.1	Unfall Straßenbahnhaltestelle Luisenstraße(Verantwortlich: Leuer)	23-21136-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Sachstandanfrage: Entwicklung des Bühler-GeländesAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-21093
Ö 12.2.1	Sachstandanfrage: Entwicklung des Bühler-Geländes(Verantwortlich: Schmidbauer)	23-21093-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Bebauungsplan Ernst-Amme-Straße-Nordwest, NP 45;Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre vom 25. Juni 2019Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-20957
Ö 12.3.1	Bebauungsplan Ernst-Amme-Straße-Nordwest, NP 45; Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre vom 25. Juni 2019(Verantwortlich: Schmidbauer)	23-20957-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Einschränkung der Nutzungszeiten des Spiel- und Jugendplatzes KalandstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-21094	zurückgestellt
Ö 12.5	Geschwindigkeitsmessung Alt-Petritor/KälberwieseAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-21097	zurückgestellt
Ö 12.6	Erneuerung der Piktogramme Alt-Petritor/KälberwieseAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-21098	zurückgestellt
Ö 12.7	Wärmeversorgung im QuartierAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-21099	zurückgestellt
Ö 12.8	Voraussetzungen für benutzungspflichtige Radwege im Westlichen RinggebietAnfrage der Gruppe Die Linke/ Die Partei/BIBS(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310)	22-19881
Ö 12.8.1	Voraussetzungen für benutzungspflichtige Radwege im Westlichen Ringgebiet(Verantwortlich: Wiegel)	22-19881-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.9	Rissbildung im Belag des RinggleisesAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-20597
Ö 12.10	Haltelinie Schrägparkplätze Cyriaksring zwischen Johannes-Selenka-Platz und MünchenstraßeAnfrage der Gruppe Die Linke/Die Partei/BIBS(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE./Die PARTEI/BIBS im Stadtbezirksrat 310)	23-20599
Ö 12.10.1	Haltelinie Schrägparkplätze Cyriaksring zwischen Johannes-Selenka-Platz und Münchenstraße(Verantwortlich: Wiegel)	23-20599-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen an Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028(Verantwortlich: Geiger)	23-20853	ungeändert beschlossen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 25.04.2023

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