Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 29.08.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Lebenshilfe Braunschweig gGmbH
Ort:: Fabrikstraße 1 F, 38122 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.06.2023	SI/2023/572
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Gelbes Epoxidharz am Ringgleis; Einstellung der Maßnahme(Verantwortlich: Herlitschke)	23-21135-01
Ö 4	Voraussetzungen für benutzungspflichtige Radwege im Westlichen Ringgebiet
Ö 4.1	Voraussetzungen für benutzungspflichtige Radwege im Westlichen RinggebietAnfrage der Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310)	22-19881
Ö 4.1.1	Voraussetzungen für benutzungspflichtige Radwege im Westlichen Ringgebiet(Verantwortlich: Wiegel)	22-19881-01
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Löcherfüllung auf dem JutewegAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-21918	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Errichtung weiterer Fahrradbügel im Umfeld des Neustadtrings 16aAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-21921	ungeändert beschlossen
Ö 6	Einziehung der Teilflächen von Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	23-21752	ungeändert beschlossen
Ö 7	23-21245 - Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet", Herstellung Ersatzgebäude Westbahnhof 1
Ö 8	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Vorfahrtsregelung Hohestieg/Goslarsche StraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-21915	zurückgestellt
Ö 9.2	Weitere Öffnung des Schulhofes SophienstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-21916
Ö 9.2.1	Weitere Öffnung des Schulhofes Sophienstraße(Verantwortlich: Loose)	23-21916-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendspielplatzes JuliusstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-21919
Ö 9.3.1	Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendspielplatzes Juliusstraße(Verantwortlich: Loose)	23-21919-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Rissbildung im Belag des RinggleisesAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-20597
Ö 9.4.1	Rissbildung im Belag des Ringgleises(Verantwortlich: Loose)	23-20597-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Einschränkung der Nutzungszeiten des Spiel- und Jugendplatzes KalandstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-21094
Ö 9.5.1	Einschränkung der Nutzungszeiten des Spiel- und Jugendplatzes Kalandstraße(Verantwortlich: Loose)	23-21094-01
Ö 9.6	Erneuerung der Piktogramme Alt-Petritor/KälberwieseAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-21098	zurückgestellt
Ö 9.7	Sachstandsanfrage: Zustand der SophienstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-21435	zurückgestellt
Ö 9.8	Prüfung möglicher Maßnahmen um sicheren Radverkehr in der Alten Frankfurter Straße zu ermöglichenAnfrage der Gruppe Die Linke/Die Partei/BIBS(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310)	23-21469
Ö 9.8.1	Prüfung möglicher Maßnahmen um sicheren Radverkehr in der Alten Frankfurter Straße zu ermöglichen(Verantwortlich: Wiegel)	23-21469-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.9	Schwierigkeiten bei der Anlieferung Gewerbe TriftwegAnfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	23-21472	zurückgestellt
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 29.08.2023

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