Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 14.05.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.04.2024	SI/2024/683	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Veränderungen innerhalb der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der StadtMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-23666	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Braunschweiger Förderprogramm für regenerative Energien und Energieeffizienzmaßnahmen 2024Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	24-23564	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Einführung der Bezahlkarte vorbereitenAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23318	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Einführung der Bezahlkarte vorbereitenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Albinus)	24-23318-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.2	Einführung der Bezahlkarte vorbereitenÄnderungsantrag zum Antrag 24-23318Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23318-02	abgelehnt
Ö 4.1.3	Einführung der Bezahlkarte vorbereitenÄnderungsantrag zum Antrag 24-23318Antrag zur Vorlage 24-23318-02Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	23318-02-01	abgelehnt
Ö 4.2	Zukunft der Harzwasserwerke sichernAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23631	abgelehnt
Ö 4.2.1	Zukunft der Harzwasserwerke sichernStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-23631-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Zukunft der Harzwasserwerke sichernAntrag / Anfrage zur Vorlage 24-23631Änderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-23631-02	abgelehnt
Ö 4.2.3	Zukunft der Harzwasserwerke sichern - Änderungsantrag zur Vorlage 24-23631Änderungsantrag der Ratsfrau Hillner(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	23631-02-01	abgelehnt
Ö 4.3	Ungerechtigkeiten beseitigen - Straßenausbaubeitragssatzung abschaffenAntrag der Fraktionen der CDU und FDP(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt / FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23632	zurückgezogen
Ö 4.4	Resolution: Dezentrale Strukturen der BLSK erhaltenAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-23655	verwiesen
Ö 4.4.1	Resolution: Dezentrale Strukturen der BLSK erhaltenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	24-23655-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Regelmäßige Veröffentlichung der vollständigen Trinkwassermesswerte durch BS EnergyAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	24-23685	verwiesen
Ö 4.5.1	Regelmäßige Veröffentlichung der vollständigen Trinkwassermesswerte durch BS EnergyStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-23685-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Anpassung der Braunschweiger FörderrichtlinieAntrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23694	abgelehnt
Ö 4.7	Potenzialflächen für Quartiersparken im Östlichen RinggebietAntrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-23284	ungeändert beschlossen
Ö 4.7.1	Potenzialflächen für Quartiersparken im Östlichen RinggebietÄnderungsantrag zum Antrag 24-23284Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23284-01	abgelehnt
Ö 4.7.2	Potenzialflächen für Quartiersparken im Östlichen RinggebietStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	24-23284-02	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Umbesetzung und Änderungen in Ausschüssen sowie in der Entsendung von Bürgermitgliedern(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-23661	ungeändert beschlossen
Ö 6	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-23514	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bestellung von städtischen Vertretern in Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen(Verantwortlich: Geiger)	24-23689	geändert beschlossen
Ö 7.1	Bestellung von städtischen Vertretern in Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen(Verantwortlich: Geiger)	24-23689-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern und Konsortialausschussmitgliedern(Verantwortlich: Geiger)	24-23638	geändert beschlossen
Ö 8.1	Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern und Konsortialausschussmitgliedern(Verantwortlich: Geiger)	24-23638-01	geändert beschlossen
Ö 8.2	Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern und Konsortialausschussmitgliedern(Verantwortlich: Geiger)	24-23638-02	ungeändert beschlossen
Ö 9	Vertretung der Stadt Braunschweig in der Mitgliederversammlung des Vereins Braunschweigische Landschaft e. V.(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-23693	ungeändert beschlossen
Ö 10	Grundsatzkonzept Bürgerbeteiligung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-23569	ungeändert beschlossen
Ö 11	Änderung der Grundsätze für die Verleihung der Bürgermedaille der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-23667	ungeändert beschlossen
Ö 12	Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz vor Lärm in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-22676	ungeändert beschlossen
Ö 13	Berufung von 4 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-23378	ungeändert beschlossen
Ö 14	10. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)(Verantwortlich: Geiger)	24-23329	ungeändert beschlossen
Ö 15	Veräußerung eines ca. 12.400 m² großen städtischen Grundstücks in dem Industriegebiet Hansestraße-West an die Fleischer-Dienst Braunschweig eG, Christian-Pommer-Straße 31/33, 38112 Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	24-23375	ungeändert beschlossen
Ö 16	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-23605	ungeändert beschlossen
Ö 17	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	24-23549	ungeändert beschlossen
Ö 18	Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-22788	geändert beschlossen
Ö 18.1	Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-22788-01	geändert beschlossen
Ö 18.2	Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-22788-02	geändert beschlossen
Ö 18.3	Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-22788-03	ungeändert beschlossen
Ö 19	Wilhelm-Gymnasium Abt. Leonhardstr. / Ersatzneubau Sporthalle Förderung Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Antragstellung(Verantwortlich: Herlitschke)	24-23452	ungeändert beschlossen
Ö 20	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 20.1	Wie geht es weiter mit dem LOT-Theater?Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23681	zur Kenntnis genommen
Ö 20.1.1	Wie geht es weiter mit dem LOT-Theater?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	24-23681-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.2	Sicherheit für friedliche Fußballfans im Eintracht-Stadion - auch beim Niedersachsen-DerbyAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23691	zur Kenntnis genommen
Ö 20.2.1	Sicherheit für friedliche Fußballfans im Eintracht-Stadion - auch beim Niedersachsen-DerbyStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-23691-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.3	Dauer der Netzanschlüsse bei PV-AnlagenAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-23665	zur Kenntnis genommen
Ö 20.3.1	Dauer der Netzanschlüsse bei PV-AnlagenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-23665-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.4	Verzögerung des Baubeginns für den Neubau des Jugendzentrums B58Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-23683	zur Kenntnis genommen
Ö 20.4.1	Verzögerung des Baubeginns für den Neubau des Jugendzentrums B58Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	24-23683-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.5	Scheinselbstständigkeit von Musiklehrern und ein Urteil des BSG: auch ein Problem für die städtische Musikschule?Anfrage der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23596	zur Kenntnis genommen
Ö 20.5.1	Scheinselbstständigkeit von Musiklehrern und ein Urteil des BSG: auch ein Problem für die städtische Musikschule?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	24-23596-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.6	Möglichkeit der Stadt, einen Verkauf des Braunschweiger Anteils der Harzwasserwerke zu unterbinden.Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	24-23684	zur Kenntnis genommen
Ö 20.6.1	Möglichkeit der Stadt, einen Verkauf des Braunschweiger Anteils der Harzwasserwerke zu unterbinden.Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-23684-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.7	Ursachen der letzten Stromausfälle?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23649	zur Kenntnis genommen
Ö 20.7.1	Ursachen der letzten Stromausfälle?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-23649-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.8	Roter Faden Braunschweig - ein Projekt für Geh- und Sehbehinderte und TouristenAnfrage der Ratsfrau Hillner(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	24-23345	zur Kenntnis genommen
Ö 20.8.1	Roter Faden Braunschweig - ein Projekt für Geh- und Sehbehinderte und TouristenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	24-23345-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.9	Zukünftige klimaneutrale FernwärmeversorgungAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-23674	zur Kenntnis genommen
Ö 20.9.1	Zukünftige klimaneutrale FernwärmeversorgungStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	24-23674-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.10	Brandschutzmängel und Einschränkung von RaumnutzungAnfrage der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23673	zur Kenntnis genommen
Ö 20.10.1	Brandschutzmängel und Einschränkung von RaumnutzungStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	24-23673-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.11	Unterstützung des LOT-Theaters und der gemeinnützigen Freien Spielstätten GmbH durch die StadtAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	24-23686	zur Kenntnis genommen
Ö 20.11.1	Unterstützung des LOT-Theaters und der gemeinnützigen Freien Spielstätten GmbH durch die StadtStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	24-23686-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.12	Zukunft des Klimaprojektes Kurzumtriebsplantagen ("Energiewald") an der Helmstedter StraßeAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-23680	zur Kenntnis genommen
Ö 20.12.1	Zukunft des Klimaprojektes Kurzumtriebsplantagen ("Energiewald") an der Helmstedter StraßeStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	24-23680-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 21	(nichtöffentlich)
N 22	(nichtöffentlich)
N 23	(nichtöffentlich)

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Rat der Stadt Braunschweig - 14.05.2024

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