Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 05.11.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.09.2024	SI/2024/686	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Umsetzungsstand IKSK 2.0 - Jahresbericht 2024Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24336	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Sachstandsbericht zur Umsetzung des betrieblichen Mobilitätskonzepts sowie Auswertung der Fahrzeugpool-NutzungMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24535	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Miteinander - Füreinander - Strategie gegen EinsamkeitAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24375	geändert beschlossen
Ö 4.1.1	Miteinander - Füreinander - Strategie gegen EinsamkeitStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24375-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Weiterentwicklung des kommunalen Handlungskonzeptes KinderarmutAntrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-24411	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Spendenprogramm "Meine Bank für Braunschweig"Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-24483	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Transparenz in den Haushaltsberatungen sicherstellen - Einsparvorschläge inklusive ihrer Auswirkungen offenlegenAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24490	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.1	Transparenz in den Haushaltsberatungen sicherstellen - Einsparvorschläge inklusive ihrer Auswirkungen offenlegenAntrag zur Vorlage 24-24490Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-24490-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.2	Transparenz in den Haushaltsberatungen sicherstellen - Einsparvorschläge inklusive ihrer Auswirkungen offenlegenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-24490-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Erhalt des Gliesmaroder BadesAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	24-24538	verwiesen
Ö 5	Entlassung eines Beamten auf seinen Antrag(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-24444	ungeändert beschlossen
Ö 6	Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	24-24369	ungeändert beschlossen
Ö 7	Wahl einer bzw. eines Wahlbevollmächtigten und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters zur Vorbereitung der Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-24438	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-24122	geändert beschlossen
Ö 8.1	Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt BraunschweigÄnderungsantrag zur Vorlage 24-24122Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24122-01	geändert beschlossen
Ö 8.2	Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-24122-02	geändert beschlossen
Ö 9	Videoüberwachung durch die Polizei(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-24349	geändert beschlossen
Ö 9.1	Videoüberwachung durch die PolizeiÄnderungsantrag zur Vorlage 24-24349Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24349-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Videoüberwachung durch die PolizeiÄnderungsantrag zur Vorlage 24-24349Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24349-02	ungeändert beschlossen
Ö 10	Zweite Änderung der Stadionordnung für das Eintracht-Stadion vom 29. August 2013(Verantwortlich: Geiger)	24-24360	ungeändert beschlossen
Ö 11	Umsetzung der Grundsteuerreform - Änderung der Hebesatzsatzung - aufkommensneutraler Hebesatz zum 01.01.2025(Verantwortlich: Geiger)	24-24487	zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	Umsetzung der Grundsteuerreform - Änderung der Hebesatzsatzung - zum 01.01.2025(Verantwortlich: Geiger)	24-24487-01	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Umsetzung der Grundsteuerreform - Änderung der Hebesatzsatzung - zum 01.01.2025Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-24487-02	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Abfallentsorgungssatzung, 9. Änderung(Verantwortlich: Leuer)	24-24370	ungeändert beschlossen
Ö 13	Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)(Verantwortlich: Hübner)	24-24346	ungeändert beschlossen
Ö 14	Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	24-24034	ungeändert beschlossen
Ö 15	Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)(Verantwortlich: Hübner)	24-24347	ungeändert beschlossen
Ö 16	Vierundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)(Verantwortlich: Hübner)	24-24348	ungeändert beschlossen
Ö 17	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-24506	ungeändert beschlossen
Ö 18	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	24-24447	ungeändert beschlossen
Ö 19	Annahme von zukünftigen Zuwendungen über 2.000 €, hier: Spende aus dem Nachlass der Stifter/Stiftungsvorstände Dr. Maria und Hans-Joachim Grove(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	24-24434	ungeändert beschlossen
Ö 20	Anpassung der AVB in der Kindertagespflege(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24380	ungeändert beschlossen
Ö 21	Oberbauform für die Gleissanierung in der Ottenroder Straße(Verantwortlich: Leuer)	24-24015	ungeändert beschlossen
Ö 21.1	Oberbauform für die Gleissanierung in der Ottenroder StraßeÄnderungsantrag zur Vorlage 24-24015Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-24015-01	abgelehnt
Ö 22	Projektrealisierungs- und Geschäftsbesorgungsvertrag zum schlüsselfertigen Neubau der Erweiterung des Gymnasiums Kleine Burg(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24384	ungeändert beschlossen
Ö 23	Erlebnis Turnfest 2027 in Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24271	ungeändert beschlossen
Ö 24	Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung; Arbeitsprogramm für die Jahre 2025 bis 2027(Verantwortlich: Herlitschke)	24-22961	ungeändert beschlossen
Ö 25	Einführung einer Klimawirkungsprüfung ("Klima-Check")(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24424	geändert beschlossen
Ö 25.1	Einführung einer Klimawirkungsprüfung ("Klima-Check")(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24424-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem "Förderverein Riddagshausen - Naturschutz und Bürgerschaft e.V." sowie Annahme einer Zuwendung(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24451	ungeändert beschlossen
Ö 27	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 27.1	Finanzielle Lage des Städtischen KlinikumsAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24537	zur Kenntnis genommen
Ö 27.1.1	Finanzielle Lage des Städtischen KlinikumsStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-24537-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.2	Stärkung der Rechte von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien durch Ombudsstellen nach KJSG § 45 Abs. 2 Nr. 4 SGB VIII.Anfrage des Ratsherrn Glogowski(Verantwortlich: Glogowski, Robert)	24-24539	zur Kenntnis genommen
Ö 27.2.1	Stärkung der Rechte von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien durch Ombudsstellen nach KJSG § 45 Abs. 2 Nr. 4 SGB VIII.Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Albinus)	24-24539-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.3	Die Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft durch das WirtschaftsdezernatAnfrage des Ratsherrn Glogowski(Verantwortlich: Glogowski, Robert)	24-24540	zur Kenntnis genommen
Ö 27.3.1	Die Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft durch das WirtschaftsdezernatStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	24-24540-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.4	Koordination der Arbeitsmigration für den Wirtschaftsstandort Braunschweig.Anfrage des Ratsherrn Glogowski(Verantwortlich: Glogowski, Robert)	24-24541	zur Kenntnis genommen
Ö 27.4.1	Koordination der Arbeitsmigration für den Wirtschaftsstandort Braunschweig.Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	24-24541-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 28	(nichtöffentlich)
N 29	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage § 58 zur Einladung			öffentlich	5,8 kB

Rat und Stadtbezirksräte

Rat der Stadt Braunschweig - 05.11.2024

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