Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 130

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 130 Mitte

Datum:: Di., 30.01.2024

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Um 18:30 Uhr findet für interessierte Mitglieder des Stadtbezirksrates eine kurze Führung durch die Grundschule Klint statt.

Raum:: Aula der Grundschule Klint
Ort:: Klint 26, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Dr. Lukas Stahl gemäß § 52 i.V.m. § 91 Abs. 4 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatzperson Herr Michael Baumgart gemäß §§ 43 und 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2023	SI/2023/575
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 5.2	Verwaltung
Ö 5.2.1	Fällung der verbliebenen zehn Robinien am Hagenmarkt(Verantwortlich: Loose)	24-23043	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Aufstellung von 2 Sitzbänken neben dem Bücherschrank in der Böcklerstr.Antrag der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130 / SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 130)	24-22880	geändert beschlossen
Ö 6.2	Südstraße - aufgesetztes ParkenAntrag von Michael Pahl (SPD)(Verantwortlich: Michael Pahl (SPD))	24-22887	zurückgestellt
Ö 6.3	Errichtung von Fahrradständern im Bereich SüdstraßeAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 130)	24-22903	geändert beschlossen
Ö 6.4	Bauliche Geschwindigkeitsreduzierung auf der Ackerstraße in Höhe der KiTaAntrag der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Dr. Plinke, Burkhard / Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	24-22948	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verzicht auf Planfeststellung für die Erneuerung der Stadtbahnwendeschleife Inselwall(Verantwortlich: Leuer)	23-22714	ungeändert beschlossen
Ö 8	23-22725 - Oberbauform der Gleisanlagen Wendeschleife Inselwall
Ö 9	Sanierung der Leonhardstraße zwischen Gerstäckerstraße und St. Leonhard sowie Teilstück Altewiekring(Verantwortlich: Leuer)	24-22886	ungeändert beschlossen
Ö 10	Ideenplattform: Ideen zur weiteren Gestaltung der Grünflächen östlich und westlich neben dem Herzog Anton Ulrich-Museum (Museumpark)(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22624	zurückgestellt
Ö 11	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	24-22844	ungeändert beschlossen
Ö 12	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 13	Weitere Anträge
Ö 13.1	Verkehrssicherheit "Hintern Brüdern"Antrag der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Dr. Plinke, Burkhard / Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	24-22947	ungeändert beschlossen
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Unfallhäufungspunkt SüdstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 130)	24-22902
Ö 14.1.1	Unfallhäufungspunkt Südstraße(Verantwortlich: Wiegel)	24-22902-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Winterdienst auf Gehwegen im Stadtbezirk MitteAnfrage der Gruppe BIBS/Die Linke(Verantwortlich: Gruppe BIBS / DIE LINKE. im Stadtbezirksrat 130)	24-22957	zurückgestellt
Ö 14.3	Geschwindigkeit und Querung auf der Ackerstraße im Bereich der KiTaAnfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	23-21797
Ö 14.3.1	Geschwindigkeit und Querung auf der Ackerstraße im Bereich der KiTa(Verantwortlich: Leuer)	23-21797-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.4	Sachstand Bauvorhaben Schefflerstraße SüdAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: Allgeier, Karin / SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 130)	23-22429	zurückgestellt

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 130 Mitte - 30.01.2024

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