Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.11.2023	SI/2023/502
Ö 3	Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften in der Migrationsarbeit, aus den Begegnungsstätten, internationalen Vereinen, Gruppierungen und dem Niedersächsischen Integrationsrat (NIR)
Ö 4	Flüchtlingsangelegenheiten
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	mündliche Mitteilungen
Ö 5.1.1	Vorstellung Antidiskriminierungsstelle
Ö 5.1.2	Vorstellung der neuen Organisationsstruktur 0500
Ö 5.1.3	Sachstand Kocherstraße
Ö 5.1.4	Diskussion: Einbindung der Bürgermitglieder/zukünftige Arbeit des Ausschusses für Vielfalt und Integration
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Bezahlkarte für Geflüchtete / Aufnahme in die TO der Sitzung am 10. April 2024(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-23377	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Einführung der Bezahlkarte vorbereiten(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23318	abgelehnt
Ö 6.2.1	Einführung der Bezahlkarte vorbereiten(Verantwortlich: Albinus)	24-23318-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Gewährung einer Zuwendung für das Projekt "Sharing Power 2.0 " des REFUGIUM e. V.(Verantwortlich: Albinus)	24-23391	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Sachstand Regenbogenstreifen für Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-23331	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Sachstand Regenbogenstreifen für Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	24-23331-01	zur Kenntnis genommen