Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Mi., 05.06.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:05

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Konferenzräume 2-4 des BraWoPark Business Centers III
Ort:: Willy-Brandt-Platz 13, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Mitteilungen
	Ö 2.1	Dringlichkeitsantrag - Linienbusführung 433(Verantwortlich: Werner)			24-23589-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 3	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Braunschweig sowie Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung(Verantwortlich: Geiger)			24-23754		ungeändert beschlossen
	Ö 3.1	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Braunschweig sowie Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung Änderungsantrag zur Vorlage 24-23754(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)			24-23754-01		abgelehnt
	Ö 4	Planung Haltepunkt West(Verantwortlich: Leuer)			24-23419		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Einrichtung einer Tempo 30-Zone in den Straßen Ackerweg, Neumarktstraße und Strehlitzweg(Verantwortlich: Leuer)			24-23621		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Radwegesanierung und Optimierung im Bereich Hagenring/ Humboldtstraße(Verantwortlich: Leuer)			24-23836		ungeändert beschlossen
	Ö 7	Anfragen
	Ö 7.1	Parkgebühren im Vergleich zur ÖPNV-Ticketpreissteigerung(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)			24-23832		zur Kenntnis genommen
	Ö 7.1.1	Parkgebühren im Vergleich zur ÖPNV-Ticketpreissteigerung(Verantwortlich: Leuer)			24-23832-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 7.2	Mündliche Anfragen
		Nichtöffentlicher Teil
	N 8	(nichtöffentlich)
	N 9	(nichtöffentlich)
	N 10	(nichtöffentlich)

Erläuterungen und Hinweise