Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Di., 03.06.2025

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.03.2025	SI/2025/002	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	PlanClever - Online-Tool für maßstabsgetreue Veranstaltungsplanung(Verantwortlich: Leppa)	25-25853	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Förderantrag Fachkräftebündnis SüdOstNiedersachsen - IKSK Maßnahme 3.9 - Gründung einer Allianz "Jobmotor Energiewende"(Verantwortlich: Leppa)	25-25914	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer(Verantwortlich: Geiger)	25-25944	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Mündliche Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Förderung aus dem Existenzgründerfonds(Verantwortlich: Leppa)	25-25815	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Einführung einer Verpackungssteuersatzung in Braunschweig / Aufnahme in die TO der Sitzung am 3. Juni 2025 (Antrag der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	25-25884	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Unterstützung für Gewerbetreibende aus dem Baustellenfonds (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN)(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	25-25835	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Unterstützung für Gewerbetreibende aus dem Baustellenfonds (Stellungnahme)(Verantwortlich: Leppa)	25-25835-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Tourismuskonzept für die Stadt Braunschweig / Umsetzungsstand (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN)(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	25-25882	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Tourismuskonzept für die Stadt Braunschweig / Umsetzungsstand (Stellungnahme)(Verantwortlich: Leppa)	25-25882-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Wirtschaftsstandort Braunschweig stärken und Resilienz erhöhen (Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	25-25887	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Wirtschaftsstandort Braunschweig stärken und Resilienz erhöhen (Stellungnahme)(Verantwortlich: Leppa)	25-25887-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Mündliche Anfragen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)

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Wirtschaftsausschuss - 03.06.2025

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