Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 30.09.2025

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.08.2025	SI/2025/159
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Benennung einer Straße / eines Platzes nach Frau Margot Friedländer(Verantwortlich: Leuer)	25-26268-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Planung der dritten Veloroute in die Weststadt, nach Broitzem und Timmerlah(Verantwortlich: Leuer)	24-24402-03	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bauliche Entwicklung im Bereich Neustadtring/Hermannstraße - aktueller Sachstand
Ö 4.1	Bauliche Entwicklung im Bereich Neustadtring/Hermannstraße - aktueller Sachstand(Verantwortlich: Schmidbauer)	25-25933
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Grünanlage Broitzemer Straße / Juliusstraße; AbfallbehälterAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310 / Glaser, Henning)	25-26403	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Buslinie 411, Mascherode - Lamme; Haltestelle "Rudolfplatz" in der Rudolfstraße; Aufstellung einer SitzbankAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310 / Glaser, Henning)	25-26439	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Aufstellung eines Verkehrsspiegels vor der Ringgleisbrücke HeizkraftwerkAntrag der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	25-26489	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Pilotprojekt "Regenwassernutzung für Straßenbäume - Berliner Modell" im Westlichen RinggebietAntrag der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	25-26488	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Nachbarschaftszentrum im westlichen Ringgebiet Anfang 2027 einrichtenAntrag der Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310 / Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310 / CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310 / Föllner, Michael(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310 / Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310 / CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310 / Föllner, Michael)	25-26506	geändert beschlossen
Ö 5.6	Errichtung eines Nachbarschaftszentrums im Westlichen Ringgebiet ab Anfang 2027Antrag der Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310 / SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310 / Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310 / CDU-Fraktion imStadtbezirksrat 310 / Föllner, Michael(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310 / SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310 / Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310 / CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310 / Föllner, Michael)	25-26507
Ö 6	Umfeldgestaltung Ferdinandbrücke(Verantwortlich: Leuer)	25-26440	abgelehnt
Ö 7	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 7.1	Zuschussantrag des Fördervereins Westliches Ringgebiet Nord e.V.
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Spiel- und Jugendplatz 327 Frankfurter StraßeAnfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	25-26486	zurückgestellt
Ö 8.2	Umgestaltung Spielplatz 1497 Madamenweg 156Anfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	25-26487	zurückgestellt
Ö 8.3	Gewässerpflege auf der Oker / Ruder-Klub NormanniaAnfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	25-26490
Ö 8.3.1	Gewässerpflege auf der Oker / Ruder-Klub Normannia(Verantwortlich: Kügler)	25-26490-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Grünflächenpflege und Wildkrautentfernung im Westlichen RinggebietAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-26306
Ö 8.4.1	Grünflächenpflege und Wildkrautentfernung im Westlichen Ringgebiet(Verantwortlich: Lewandowski)	25-26306-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Umwandlung von Mietwohnungen und Wohnsituation im Westlichen RinggebietAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-26308
Ö 8.5.1	Umwandlung von Mietwohnungen und Wohnsituation im Westlichen Ringgebiet(Verantwortlich: Leuer)	25-26308-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Entfernter Baum vor der Gabelsberger Straße 23Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-26309	zurückgestellt
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 11.1	(nichtöffentlich)
N 11.1.1	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Budgetübersicht SBR 310			(wie Dokument)	1,1 MB
3	Zuschussantrag Stadtteilladen Nord_PC			(wie Dokument)	1,4 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 30.09.2025

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