Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 30.06.2026

Status:: gemischt (Sitzung eingeladen)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Hybridsitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.05.2026	SI/2026/284
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Überwindung von Wohnungslosigkeit Mitteilung der Verwaltung(Dr. Rentzsch)	26-29057	zur Kenntnis
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Dem demographischen Wandel entgegentreten – Plätze in der Tagespflege verdoppeln – Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräfte intensivieren Antrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28680	Entscheidung
Ö 4.1.1	Dem demographischen Wandel entgegentreten – Plätze in der Tagespflege verdoppeln – Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräfte intensivieren Stellungnahme der Verwaltung	26-28680-01	zur Kenntnis
Ö 4.1.2	Dem demographischen Wandel entgegentreten - Plätze in der Altenpflege stabilisieren und ausbauen - Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräften intensivieren Antrag zur Vorlage 26-28680 Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28680-02	Entscheidung
Ö 4.2	Einführung eines Nachtfahrverbots für Mähroboter zum Schutz des Europäischen Igels und weiterer Kleintiere Antrag der Gruppe BIBS/Robert Glogowski(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt)	26-28877	Entscheidung
Ö 4.3	Ein sicherer Jahreswechsel für alle Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-29050	Entscheidung
Ö 4.3.1	Ein sicherer Jahreswechsel für alle Stellungnahme der Verwaltung(Dr. Pollmann)	26-29050-01	zur Kenntnis
Ö 4.4	Sofortmaßnahme zur Unterstützung baustellenbetroffener Unternehmen Antrag der Gruppe BIBS/Robert Glogowski(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt, Robert Glogowski)	26-29062	Entscheidung
Ö 4.5	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen: Einführung zentraler Schlüsselsafes in Sporthallen Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und CDU(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt, CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29065	Entscheidung
Ö 4.6	Interkommunales Gewerbegebiet Braunschweig/Salzgitter vorantreiben – Wachstum, Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven für unsere Region schaffen Antrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29068	Entscheidung
Ö 4.7	Umsetzung und Evaluation von Wohnquartieren mit erhöhter Aufenthalts- und Lebensqualität Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-29092	Entscheidung
Ö 4.8	Erhalt außerschulischer Schuki-Einrichtungen prüfen Antrag der FDP-Fraktion(FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29111	Entscheidung
Ö 4.9	Klimagemäße Ernährung bei Veranstaltungen der Stadtverwaltung und Sitzungen innerhalb der Stadtverwaltung oder politischer Gremien Antrag der Gruppe BIBS/Robert Glogowski, der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN und der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt, Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-29126	Entscheidung
Ö 4.10	Spielräume nutzen: Ehrenamtskarte für alle Ehrenamtlichen ermöglichen Antrag der FDP-Fraktion(FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29139	Entscheidung
Ö 4.10.1	Spielräume nutzen: Ehrenamtskarte für alle Ehrenamtlichen ermöglichen Stellungnahme der Verwaltung(Dr. Pollmann)	26-29139-01	zur Kenntnis
Ö 4.11	Zombie-Resilienzplan Braunschweig Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-29155	Entscheidung
Ö 4.11.1	Zombie-Resilienzplan Braunschweig Änderungsantrag zur Vorlage 26-29155 Änderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-29155-01	Entscheidung
Ö 5	Antrag Berufungszulassung; Erstinstanzliches Urteil des VG Braunschweig in der Sache AfD-Fraktion gegen Rat der Stadt; Aufwandsentschädigung für Fraktionsvorsitzende sowie Zuwendungen für Sach- und Personalkosten der Fraktionen und Gruppen(Dr. Kornblum)	26-29125	Entscheidung
Ö 6	Kurzfristige Eigentumsübernahme von Hilfsgütern aus dem Förderpaket „Paket Doppelkabine 26_3.2“ im Rahmen der Teilnahme der Stadt Braunschweig am Projekt „Kommunale Partnerschaften für Bevölkerungsschutz und Daseinsfürsorge in der Ukraine, PN 2026.4924.2“ der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH	26-29132	Entscheidung
Ö 7	Berufung eines weiteren stellvertretenden Gemeindewahlleiters(Dr. Pollmann)	26-29064	Entscheidung
Ö 8	Vorschlag einer Person für das Amt einer ehrenamtlichen Richterin / eines ehrenamtlichen Richters am Sozialgericht Braunschweig(Dr. Pollmann)	26-29138	Entscheidung
Ö 9	Beschluss über den Jahresabschluss 2022 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Dr. Pollmann)	26-29073	Entscheidung
Ö 10	Beschluss über den Jahresabschluss 2022 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Hübner)	26-29025	Entscheidung
Ö 10.1	Beschluss über den Jahresabschluss 2022 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Geiger)	26-29025-01	Entscheidung
Ö 11	Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Hübner)	26-29026	Entscheidung
Ö 12	26-29075 SAP-Umstellung auf S/4HANA (wird nachversandt)
Ö 13	Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH Neue Finanzierungsvereinbarung(Geiger)	26-29091	Entscheidung
Ö 14	Ermächtigung zur Aufnahme von Konzernkrediten im Jahr 2026 und zur Übertragung nicht aufgenommener Mittel ins Jahr 2027(Hübner)	26-29088	Entscheidung
Ö 15	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Geiger)	26-28800	Entscheidung
Ö 16	Haushaltsvollzug 2026 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Geiger)	26-29090	Entscheidung
Ö 16.1	Haushaltsvollzug 2026 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Geiger)	26-29090-01	Entscheidung
Ö 17	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Hübner)	26-29082	Entscheidung
Ö 18	CoLiving Campus: Gemeinsames Verfahren zur Bauleitplanung (Bebauungsplan Campus Nord, HA 142) und Abschluss eines Kooperationsvertrages(Prof. Dr. Hesse)	26-28136	Entscheidung
Ö 19	Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in Braunschweig(Dr. Rentzsch)	26-28837	Entscheidung
Ö 20	Änderung der Allgemeinen Vertragsbestimmungen für die Kindertagesstätten der Stadt Braunschweig - Kindertagesstätten-AVB - in der vom Rat beschlossenen Fassung vom 19. September 2023(Dr. Rentzsch)	26-28835	Entscheidung
Ö 21	Richtlinie der Stadt Braunschweig zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege(Dr. Rentzsch)	26-28851	Entscheidung
Ö 22	Betriebskita der VW Financial Service AG - Kinderhaus Frech Daxe, Käferweg 1 Aufnahme in die städtische Förderung(Dr. Rentzsch)	26-28868	Entscheidung
Ö 22.1	Betriebskita der VW Financial Service AG - Kinderhaus Frech Daxe, Käferweg 1 Aufnahme in die städtische Förderung(Dr. Rentzsch)	26-28868-01	Entscheidung
Ö 23	Deutscher Kinderschutzbund - institutionelle Förderung(Dr. Rentzsch)	26-28823	Entscheidung
Ö 24	Ort für Kinderrechte im Zentrum Braunschweigs(Dr. Rentzsch)	26-28848	Entscheidung
Ö 25	Teilumbenennung der Helmstedter Straße in „Käthe-Buchler-Platz“(Leppa)	26-28946	Entscheidung
Ö 26	Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziffer 9 Geschäftsordnung)
Ö 26.1	Beseitigung von Schäden und Gefahrenstellen auf bestehenden Radwegen Antrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29096	Entscheidung
Ö 26.1.1	Beseitigung von Schäden und Gefahrenstellen auf bestehenden Radwegen Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-29096-01	zur Kenntnis
Ö 26.2	Erneute Änderung der Parkgebührenordnung - kostenfreies Parken auf dem Wallring und an Samstagen, Einführung einer „Brötchentaste" Antrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29097	Entscheidung
Ö 26.3	Vertrauensentzug gegenüber Stadtbaurat Gerold Leppa als Leiter des Wirtschaftsdezernats Antrag der Gruppe BIBS/Robert Glogowski(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt)	26-29174	Entscheidung
Ö 27	Anfragen
Ö 27.1	Neue Probleme bei den Stiftshöfen?! Anfrage der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29175	zur Beantwortung
Ö 27.2	TVöD auch für die Klinikdienste Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-29164	zur Beantwortung
Ö 27.3	Übertragbarkeit der bei FWE 092 NEU (Kinderschutzbund) angewandten Förderlogik auf weitere freie Träger Anfrage der Gruppe BIBS/Robert Glogowski(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt)	26-29173	zur Beantwortung
Ö 27.4	Wie steht es jetzt um das Gliesmaroder Schwimmbad? Anfrage der AfD-Fraktion(AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29176	zur Beantwortung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage § 58 zur Einladung			öffentlich	8,5 kB

Rat und Stadtbezirksräte

Rat der Stadt Braunschweig - 30.06.2026

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Erläuterungen und Hinweise

Seite übersetzen