Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Di., 03.03.2026

Status:: gemischt (Niederschrift erstellt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Mitteilungen
	Ö 2.1	Änderungen auf den RegioBus-Linien 421 und 434(Sebastian Werner)			26-28477		zur Kenntnis genommen
	Ö 2.2	Mündliche Mitteilungen
	Ö 3	Anträge
	Ö 3.1	Einrichtung eines TOP "Winterdienst auf Gehwegen"(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)			26-28462		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.2	Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen und öffentlichen Gehwegen(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)			26-28465		zurückgestellt
	Ö 4	26-28494 Gleicher Winterdienst auf Straßen, Radwegen und öffentlichen Fußwegen in Braunschweig					ungeändert beschlossen
	Ö 5	Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Dammstraße(Leppa)			26-28261		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Planfeststellung für das Vorhaben "Stadtbahnausbau Braunschweig - Neubau einer Stadtbahnstrecke nach Volkmarode Nord; 1. Änderung der Planunterlagen" Anhörungsverfahren - Stellungnahme Stadt Braunschweig(Leppa)			26-28398		ungeändert beschlossen
	Ö 7	Anfragen
	Ö 7.1	Gehwegparken(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)			26-28461
	Ö 7.1.1	Gehwegparken(Leppa)			26-28461-01
	Ö 7.2	Veloroute Wallring - Planungsgrundlagen für den südlichen Bereich(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)			26-28463
	Ö 7.2.1	Veloroute Wallring - Planungsgrundlagen für den südlichen Bereich(Leppa)			26-28463-01
	Ö 7.3	Mündliche Anfragen

Erläuterungen und Hinweise