Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Di., 28.04.2026

Status:: gemischt (Sitzung eingeladen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.01.2026 (öffentlicher Teil)	SI/2026/079
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.03.2026 (öffentlicher Teil)	SI/2026/316
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	17. Kompaktbericht Stadtbahnausbau	26-28407	zur Kenntnis
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen und öffentlichen Gehwegen	26-28465	Vorberatung
Ö 5.2	Umsetzungsprogramm für die Beseitigung von Schäden und Gefahrenstellen im Braunschweiger Radwegenetz für die Jahre 2027 bis 2031(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28812	Entscheidung
Ö 5.3	Radweg an der L611 von Völkenrode zum Bortfelder Kreisel - Anmeldung zum vordringlichen Bedarf(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28814	Entscheidung
Ö 6	Ideenplattform: Gleicher Winterdienst auf Straßen, Radwegen und öffentlichen Fußwegen in Braunschweig(Hanusch)	26-28494	Vorberatung
Ö 7	Kommunale Wärmeplanung (KWP) für Braunschweig – Endbericht(Hanusch)	26-28762	zur Kenntnis
Ö 8	Erneuerung der Brücke über den Mittellandkanal/Am Bockelsberg (K2)(Leppa)	26-28497	Entscheidung
Ö 9	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen Lange Straße - Küchenstraße - Hagenbrücke	26-28604	Vorberatung
Ö 9.1	26-28604-01 Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen Lange Straße - Küchenstraße - Hagenbrücke
Ö 10	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an der Wendeschleife Heideblick	26-28595	Vorberatung
Ö 11	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an den Rampenbauwerken über die A2	26-28596	Vorberatung
Ö 11.1	26-28596-01 Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an den Rampenbauwerken über die A2
Ö 12	Madamenweg: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Schwarzer Kamp	26-28628	Entscheidung
Ö 13	Geiteldestraße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Pfarrgasse	26-28623	Entscheidung
Ö 14	Rüningenstraße: Barrierefreier Ausbau des südlichen Bussteigs der Haltestelle Raabestraße	26-28630	Entscheidung
Ö 15	Neudammstraße: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Lammer Heide	26-28619	Entscheidung
Ö 16	Hans-Sommer-Straße: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Beethovenstraße (Südseite)	26-28624	Entscheidung
Ö 17	Herzogin-Elisabeth-Straße: Barrierefreier Ausbau des östlichen Bussteigs der Haltestelle Herzogin-Elisabeth-Straße	26-28621	Entscheidung
Ö 18	Veloroute Wallring, Anschluss Löwenwall(Leppa)	26-28589	Entscheidung
Ö 19	Umsetzung Qualitätsstandard Fahrradstraßen - Campestraße (Wolfenbütteler Straße bis Adolfstraße/Böcklerstraße)(Leppa)	26-28668	Entscheidung
Ö 20	Neuvergabe des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) – Öffentliche Rechtliche Vereinbarung und Vorabbekanntmachung(Leppa)	26-28608	Vorberatung
Ö 21	Vereinbarung über die gemeinsame finanzielle Förderung von Maßnahmen gegen illegale Graffiti und Aufkleber(Leppa)	26-28558	Vorberatung
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Förderung von Rasengleisen aus dem Förderprogramm der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28768	zur Beantwortung
Ö 22.2	Einsparungen im Verkehrsbereich im Jahr 2025(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28792	zur Beantwortung

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Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben - 28.04.2026

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