Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung

Datum:: Do., 11.06.2026

Status:: gemischt (Anwesenheit bearbeitet)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil (Personal) der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern dafür Fragen entsprechend der Geschäftsordnung vorliegen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Öffentlicher Teil
Ö 11	Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)
Ö 12	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 30.04.2026	SI/2026/330	ungeändert beschlossen
Ö 13	Mitteilungen (Personal)
Ö 13.1	Personalkostenhochrechnung Mai 2026	26-29023	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Anträge (Personal)
Ö 14.1	Collaboration for Lions – Bereitstellung einer datenschutzkonformen digitalen Collaboration-Plattform für Ratsmitglieder und Fraktionsgeschäftsstellen der Stadt Braunschweig(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt, Robert Glogowski)	26-29108	abgelehnt
Ö 14.1.1	Collaboration for Lions – Bereitstellung einer datenschutzkonformen digitalen Collaboration-Plattform für Ratsmitglieder und Fraktionsgeschäftsstellen der Stadt Braunschweig(Dr. Pollmann)	26-29108-01	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Vereinbarung über den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen	26-29017	ungeändert beschlossen
Ö 16	Freigabe von Sperrvermerken aus dem Stellenplan 2026	26-29010	ungeändert beschlossen
Ö 17	Bereitstellung von Ausbildungsplätzen im Einstellungsjahr 2027	26-29024	ungeändert beschlossen
Ö 18	Anfragen (Personal)
Ö 19	Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)
Ö 20	Mitteilungen (Finanzen)
Ö 20.1	Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Kurzdarstellung zur Krankenhausfinanzierung	26-29118	zur Kenntnis genommen
Ö 21	Anträge (Finanzen)
Ö 21.1	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen: Einführung zentraler Schlüsselsafes in Sporthallen(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt, CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29065	ungeändert beschlossen
Ö 21.2	Beseitigung von Schäden und Gefahrenstellen auf bestehenden Radwegen(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29096	abgelehnt
Ö 21.3	Erneute Änderung der Parkgebührenordnung - kostenfreies Parken auf dem Wallring und an Samstagen, Einführung einer „Brötchentaste"(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29097	abgelehnt
Ö 22	26-29075 SAP-Umstellung auf S/4HANA		zurückgestellt
Ö 23	Beschluss über den Jahresabschluss 2022 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)	26-29073	ungeändert beschlossen
Ö 24	Beschluss über den Jahresabschluss 2022 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)	26-29025	ungeändert beschlossen
Ö 24.1	Beschluss über den Jahresabschluss 2022 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)	26-29025-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)	26-29026	ungeändert beschlossen
Ö 26	Braunschweig Stadtmarketing GmbH - Nachtragswirtschaftsplan 2026	26-29098	ungeändert beschlossen
Ö 27	Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Jahresabschluss 2025 - Feststellung	26-29028	ungeändert beschlossen
Ö 28	Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Jahresabschluss 2025 - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung	26-29029	ungeändert beschlossen
Ö 29	Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH - Jahresabschluss 2025 - Feststellung	26-29030	ungeändert beschlossen
Ö 30	Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH - Jahresabschluss 2025 - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung	26-29031	ungeändert beschlossen
Ö 31	Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Feststellung des Jahresabschlusses 2025 und Billigung des Konzernabschlusses 2025	26-29100	ungeändert beschlossen
Ö 32	Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Jahresabschluss 2025 - Entlastung des Aufsichtsrates	26-29117	ungeändert beschlossen
Ö 33	Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH Neue Finanzierungsvereinbarung	26-29091	ungeändert beschlossen
Ö 34	Deutscher Kinderschutzbund - institutionelle Förderung	26-28823	ungeändert beschlossen
Ö 35	Ermächtigung zur Aufnahme von Konzernkrediten im Jahr 2026 und zur Übertragung nicht aufgenommener Mittel ins Jahr 2027	26-29088	ungeändert beschlossen
Ö 36	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG	26-28800	ungeändert beschlossen
Ö 37	Haushaltsvollzug 2026 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG	26-29090	ungeändert beschlossen
Ö 37.1	Haushaltsvollzug 2026 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG	26-29090-01	ungeändert beschlossen
Ö 38	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2000 €	26-29081	ungeändert beschlossen
Ö 39	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €	26-29082	ungeändert beschlossen
Ö 40	Anfragen (Finanzen)
Ö 40.1	Beratungsprozess und Transparenz bei der Verwendung der SVIK-Mittel für die Stadt Braunschweig(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-29102	zur Kenntnis genommen
Ö 40.1.1	Beratungsprozess und Transparenz bei der Verwendung der SVIK-Mittel für die Stadt Braunschweig	26-29102-01	zur Kenntnis genommen
Ö 40.2	Stellenbesetzungsverfahren im Konzern Stadt BS und bei Tochterunternehmen - welche Regeln gelten?(Stefan Wirtz, AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29055	zur Kenntnis genommen
Ö 40.2.1	Stellenbesetzungsverfahren im Konzern Stadt BS und bei Tochterunternehmen - welche Regeln gelten?	26-29055-01	zur Kenntnis genommen

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Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung - 11.06.2026

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