Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue

Datum:: Di., 14.04.2026

Status:: öffentlich (Sitzung eingeladen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Nachbarschaftszentrum Rühme
Ort:: Gifhorner Straße 144, 38112 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.03.2026	SI/2026/363
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Straßenschäden im Stadtbezirk 322(Leppa)	26-28459-01	zur Kenntnis
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Einbruchschutz im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue CDU/FDP Gruppe im Stadtbezirk 322(CDU/FDP Gruppe im Stadtbezirk 322)	26-28654	Entscheidung
Ö 4.2	Personelle Unterdeckung in Kitas - Offener Elternbrief an den Oberbürgermeister CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322(CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	26-28659	Entscheidung
Ö 5	Verkehrssituation im Stadtbezirk 322 - wird nachgereicht(Leppa)	26-28432-01	zur Kenntnis
Ö 6	Erneuerung der Brücke über den Mittellandkanal/Am Bockelsberg (K2)(Leppa)	26-28497	Anhörung
Ö 7	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an den Rampenbauwerken über die A2(Leppa)	26-28596	Anhörung
Ö 8	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an der Wendeschleife Heideblick(Leppa)	26-28595	Anhörung
Ö 9	Berufung von vier Ortsbrandmeistern und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis(Pust)	26-28502	Anhörung
Ö 10	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 10.1	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2026 im Stadtbezirk 322 - Nördliche Schunter-Okeraue(Werner)	26-28379	Entscheidung
Ö 11	Weitere Anträge
Ö 11.1	Verbesserung von ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 322 CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322(CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	26-28662	Entscheidung
Ö 12	Anfragen
Ö 12.1	Barrierefreie Schulen im Stadtbezirk 322 CDU/FDP Gruppe im Stadtbezirk 322(CDU/FDP Gruppe im Stadtbezirk 322)	26-28656	zur Beantwortung
Ö 12.2	Halten und Parken bei geringer Straßenbreite in der Rilkestraße und in der Grothstraße CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirk 322(CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirk 322)	26-28660	zur Beantwortung
Ö 12.3	Sommerlicher Wärmeschutz in Kitas und Schulen im Stadtbezirk 322 CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirk 322(CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirk 322)	26-28661	zur Beantwortung
Ö 12.4	Hinweisschilder und regelmäßige Information an den jeweiligen BevS-Leuchturm Standorten in unserem Stadtbezirk 322 CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirk 322(CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirk 322)	26-28664	zur Beantwortung
Ö 12.5	Fahren und Parken in der Straßen-Wendeschleife Heideblick CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirk 322(CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirk 322)	26-28533	zur Beantwortung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	17_03_2026_SBR_322	(wie Dokument)	300,3 kB
2	JF Thune Zuschussantrag	(wie Dokument)	273,8 kB
3	KF Thune Zuschussantrag	(wie Dokument)	276,3 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue - 14.04.2026

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