Ratsherr Köster begrüßt zu diesem TOP Frau Mattedi und Herrn Zimmermann vom Büro kplan AG.

Stadtbaurat Leuer nimmt einleitend Bezug auf den im Dezember 2016 mit Mitteilung 16-03396 vorgestellten Vorentwurf und die dortige Kostenschätzung. Nach Konkretisierung der Planung liege nunmehr die Kostenberechnung vor.

Stadtbaurat Leuer verweist insbesondere auf die eingesetzte Photovoltaik-Technik und die umfangreichen Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen.

Frau Mattedi und Herr Zimmermann stellen das Projekt und die Entwurfsplanung anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation ist als Anlage beigefügt.

Ratsherr Schrader begrüßt für den Feuerwehrausschuss das Vorhaben und hofft auf einen zügigen Bauablauf. Allein die Entscheidung des Landes gegen eine gemeinsame Leitstelle mit der Polizei sei bedauerlich, man hätte weiter sein können. Er fragt nach der Abstimmung der gestiegenen Kosten mit den Landkreisen Peine und Wolfenbüttel und deren Beteiligung hieran.

Stadtrat Ruppert berichtet zu der mit dem Landkreis Peine und dem Landkreis Wolfenbüttel geschlossenen Vereinbarung bzgl. deren Beteiligung an den Kosten der Leitstelle. Die Landkreise seien über die Kostenentwicklung und die Gründe hierfür informiert und stehen hinter dem Projekt. Er erwarte keine Schwierigkeiten bzgl. der Kostensteigerungen.

Ratsherr Dr. Müller fragt, warum die teurere Plan-Variante zur Umsetzung komme. Er kritisiert die Braunschweiger Feuerwehr sowie die Feuerwehrverwaltung im Bundesvergleich als überbesetzt; zudem seien die für die Verwaltung angesetzten Raumgrößen zu groß.

Stadtrat Ruppert verweist auf den aktuellen Feuerwehrbedarfsplan und das entsprechende Organisationsgutachten. Im Rahmen dessen sei durch den renommierten Gutachter auch der Personalbestand der Feuerwehr unter Einbezug eines Städtevergleichs untersucht und keine Überbesetzung festgestellt worden. Er weist darauf hin, dass für einen sachgerechten Vergleich alle Einzelfaktoren berücksichtigt werden müssten.

Stadtrat Ruppert erläutert die verschiedenen Raumgrößen. So seien die Büros der Führungskräfte einschließlich Besprechungstisch etc. größer; andere Büros seien doppelt besetzt. Im Zuge der Projektentwicklung seien die Raumgrößen dort, wo es möglich sei, zur Kostenersparnis reduziert worden. Alle entsprechenden Fragestellungen seien im Laufe des Projekts umfassend beraten und abgewogen worden und in das Raumprogramm eingeflossen, das von den politischen Gremien beschlossen worden sei und die Grundlage für die vorliegende planerische Umsetzung darstelle.

Stadtbaurat Leuer ergänzt, dass die vorhergehenden Planungen vom Büro iwb und die jetzigen Planungen von kplan nicht miteinander verglichen werden können, da iwb noch vom Konzept einer gemeinsamen Leitstelle mit der Polizei ausgegangen sei und den Planungen insofern andere Raumstrukturen zugrunde lagen. Er geht auf das Verhältnis von Nutzflächen, Geschossflächen und Erschließungsflächen ein, das jeweils überprüft und in der vorliegenden Form als angemessen bewertet wurde.

Ratsherr Köster stellt die Bedeutung des Bauvorhabens und der hiermit verbundenen Entscheidungen heraus. Er bittet die Verwaltung, im Fall von Verzögerungen im Bauablauf sowohl den Bauausschuss als auch den Feuerwehrausschuss entsprechend zu informieren.

Beschluss:

„Dem o. a. Investitionsvorhaben wird gemäß den Plänen vom 27.04.2017 zugestimmt.

Die Gesamtkosten für die Verlegung des Spiel- und Bolzplatzes werden auf Grundlage der Kostenberechnung vom 01.06.2017 auf 199.100 € einschließlich der Eigenleistung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement und eines Zuschlags für Unvorhergesehenes festgestellt.

Die Gesamtkosten für den Neubau des Führungs- und Lagezentrums (FLZ) einschließlich des Vorplatzes werden auf Grundlage der Kostenberechnung vom 01.06.2017 auf 20.326.300 € einschließlich der Eigenleistung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement und eines Zuschlags für Unvorhergesehenes festgestellt.

Die Gesamtkosten für die Redundanzleitstelle werden auf Grundlage der Kostenberechnung vom 01.06.2017 auf 1.178.600 € einschließlich der Eigenleistung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement und eines Zuschlags für Unvorhergesehenes festgestellt.

Zur Umsetzung des Neubaus des FLZ werden im Haushalt 2018 die im Begründungstext dargestellten Finanzraten für das Projekt „Berufsfeuerwehr/Neubauten (5E.210113)" (Details siehe Punkt 9. Finanzierung) berücksichtigt.

Der Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Rat der Finanzierung des Vorhabens (siehe Punkt 9. Finanzierung) zustimmt."

Abstimmungsergebnis:

10 / 1 / 0

Protokollnotiz: Der Feuerwehrausschuss verlässt um 09:44 Uhr die Sitzung.