Stadtbaurat Leuer führt in die Mitteilung der Verwaltung ein.

Herr Schröder-Dickreuter stellt die Informationen zur Bewertungsmethodik anhand einer Präsentation vor.

Protokollnotiz: Die Präsentation wurde protokollarisch im Ratsinformationssystem Allris eingebunden. Link: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=1071888

Protokollnotiz: Ratsherr Pohler verlässt um 17:41 Uhr die Sitzung.

Auf Nachfrage von Ratsherr Tegethoff informiert Herr Schröder Dickreuter, dass die in das Verkehrsmodell eingepflegten Szenarien die Annahme unterstellen, dass die im Szenario enthaltenen Maßnahmen innerhalb des Zielhorizonts 2035 umgesetzt sind. Ob und inwiefern dies im Zielszenario realistisch ist, wird sich im Handlungskonzept zeigen. Im Handlungskonzept wird darauf eingegangen, wann welche Maßnahmen in welchen zeitlichen Abhängigkeiten umgesetzt werden können. Werden zeitliche Konflikte festgestellt, wird dies im Mobilitätsentwicklungsplan (MEP) kenntlich gemacht bzw. Wege zum weiteren Vorgehen aufgezeigt. Die Kosten dienen als Entscheidungsgrundlage für das Zielszenario und werden in der Methodik nicht miteinander verschnitten.

Protokollnotiz: Ratsherr Pohler nimmt ab 17:44 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Auf Nachfrage von Bürgermitglied Dr. Schröter bestätigt Herr Schröder-Dickreuter die durch die Gutachter (WVI und Planersocietät) vorgenommene Erstbewertung. Bei unterschiedlichen Bewertungen treten beide in einen Dialog, um einen Konsens zu erzielen. Sofern kein Konsens möglich ist, erfolgt ein Dialog mit der Verwaltung bzw. eine transparente Information der Gremien. Wird ein Zielkonflikt festgestellt, wird dieser in die Diskussion mit den Experten, Politik und Verwaltung genommen.

Protokollnotiz: Ratsherr Volkmann verlässt um 17:49 Uhr die Sitzung.

Zu den weiteren Fragen von Bürgermitglied Dr. Schröter erläutert Herr Schröder-Dickreuter, dass die Indikatoren nicht einzeln, sondern im Vergleich der Szenarien untereinander bewertet werden. Die quantitative Auswertung gibt ein Bild von dem Gesamtszenario um zu ermitteln, wie sich die CO2-Immission verändert, wenn alle Maßnahmen in dem Szenario „Smarte Mobilität“ umgesetzt werden. Für die qualitative Bewertung wird betrachtet, wie viele Maßnahmen in diesem Szenario enthalten sind, die entsprechend bewertet wurden. Dies wird diskursiv zusammengebracht um Rückschlüsse daraus ziehen zu können, welche Maßnahmen ggf. für diese gute Wirkung des Szenarios 1 aus dem Verkehrsmodell verantwortlich sind. Nachgelagert zu dem Workshop im Sommer wird die quantitative Bewertung zur Verfügung gestellt.

Protokollnotiz: Ratsherr Volkmann nimmt ab 17:52 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Auf Nachfrage von Ratsherr Dr. Plinke stellt Herr Schröder-Dickreuter zunächst klar, dass der Lenkungskreis im Verfahren weiter beteiligt wird. Auf die weitere Nachfrage zum Zusammenspiel der Maßnahmen verweist Herr Schröder-Dickreuter auf die Verkehrsmodellierung, in der das Zusammenspiel der unterschiedlichen Maßnahmen getestet wird. Das Zielszenario hat dann den Charakter, aus den drei Schwerpunkten (Stadtraum für Menschen, Starker Umweltverbund, Smarte Mobilität) Maßnahmen zu ziehen und das Zusammenspiel im Zielszenario abzubilden.

Herr Schröder-Dickreuter erläutert auf Nachfrage von Ratsherr Pohler, dass das Thema Klimaneutralität bei der Erstellung der drei Maßnahmenszenarien bereits eine Rolle gespielt hat. Bei der Frage der Erreichung der Klimaneutralität sind bei der Szenarienerstellung die drei Schwerpunkte entwickelt worden. Die Maßnahmen berücksichtigen das Ziel Klimaneutralität zwar ebenfalls, sind in erster Linie aber aus dem Gesamtprozess (Beteiligung, Analyse etc.) entstanden. Inwiefern Einzelmaßnahmen auf die Klimaneutralität wirken, ergibt sich durch die Bewertungsmethodik.

Protokollnotiz: Ratsherr Dr. Plinke verlässt um 18:00 Uhr die Sitzung.

Zur Kritik von Ratsherr Möller, der eine methodische Benachteiligung bei der Bewertung der gleichwertig stehenden strategischen Zielfelder erkennt, versichert Herr Schröder-Dickreuter, dass ein gegeneinander Ausspielen der Ziele nicht beabsichtigt ist. U.a. seitens des Wissenschaftlichen Beirats wurde davon abgeraten, mit einer entsprechenden Punktebewertung zu arbeiten, da die Gleichbehandlung der Ziele bei einer Kosten-Nutzen-Analyse irreführend ist und mit einer Gewichtung gearbeitet werden müsste. Deshalb wurde sich von den Zielfeldern gelöst und die 17 Einzelziele gleichwertig nebeneinandergestellt. Im Ergebnis ist zu betrachten, wie stark die Maßnahme auf diese unterschiedlichen Ziele wirkt.

Protokollnotiz: Ratsherr Dr. Plinke nimmt ab 18:03 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Zur Nachfrage von Ratsfrau Jalyschko, wie städtebauliche Potenziale in den Zielen abgebildet werden, verweist Herr Schröder-Dickreuter auf die Themen Flächenversiegelung vermeiden und Stadtraum angemessen und attraktiv gestalten. Darüber hinaus wirken auch verschiedene Handlungsfelder (z. B. Siedlungs- und Flächenentwicklung) darauf ein.

Auf Nachfrage von Ratsherr Kühn informiert Herr Schröder-Dickreuter über die zurzeit vorgesehene Untersuchung der Szenarienpakete als Ganzes, obgleich theoretisch eine Berücksichtigung von Einzelmaßnahmen im Modell möglich ist. Es wird jedoch nicht nur eine Maßnahme umgesetzt, sondern regelmäßig mehrere begleitende Maßnahmen, um die hervorgerufenen Effekte abzumildern. Je weniger Maßnahmen im Modell berücksichtigt werden, desto weniger aussagekräftig ist das Ergebnis.

Auf Bitten von Ratsfrau Kluth sagt Herr Schröder-Dickreuter eine Übersicht der qualitativen und quantitativen Indikatoren zu.

Protokollnotiz: Die Übersicht der Zielindikatoren wurde dem Sitzungsdokument in Allris protokollarisch angefügt: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=1071888

Ratsfrau Mundlos erinnert an ihre in der Sitzung dieses Ausschusses am 31. Januar 2023 und ihre in der Folge wiederholt vorgetragene Bitte, die der Verwaltung zugegangenen Stellungnahmen zum MEP zur Verfügung zu stellen.

Stadtbaurat Leuer versichert, dass das Anliegen nicht in Vergessenheit geraten ist. Die Zusammenstellung befindet sich in der Endbearbeitung und soll schnellstmöglich fertigstellt werden. Für Juni 2023 kündigt Stadtbaurat Leuer noch einen Sachstandbericht zum MEP an.

Ergebnis:

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.