Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung - 15-01330
Grunddaten
- Betreff:
-
Sachstand Unterbringung von Flüchtlingen in Fremdimmobilien
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 50 Fachbereich Soziales und Gesundheit
- Verantwortlich:
- Dr. Hanke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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zur Kenntnis
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21.12.2015
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Das städtische Unterbringungskonzept von Flüchtlingen sieht in Phase 1 die Erstaufnahme durch die Stadt in großen Unterkünften (wenige Tage bis mehrere Wochen/Monate) vor. Aus eigenem Grundbesitz kommen nach derzeitiger Planung hierfür nur Sporthallen in Frage, die dadurch ihrem eigentlichen Nutzungszweck entzogen werden.
Als Kompensation untersucht die Verwaltung derzeit eine Vielzahl von Fremdimmobilien auf ihre Eignung als Erstaufnahmeeinrichtung der Stadt.
Folgende Standorte wurden betrachtet:
1. Bereits abgeschlossene Gebäudeprüfung ohne Erfolg:
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Gebäude/Adresse |
| Sachstand |
Ehemaliger Praktiker-Baumarkt
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| Das Objekt steht aufgrund des aktuellen baulichen Zustandes nicht zur Verfügung |
Ehemaliger Hornbach-Baumarkt
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| Der Eigentümer spricht sich aufgrund schon weit vorangeschrittener anderweitiger Überlegungen gegen eine Vermietung an die Stadt aus. |
Hallen/Büroräume, Kralenriede
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| Nach Auffassung der Verw. erscheinen die leerstehenden Hallen nicht für die Unterbringung von Flüchtlingen geeignet. Kritisch ist u. a. die Fluchtwegsituation. Aufgrund der direkten Nähe zur LAB keine Weitervefolgung. |
Ehemaliges Seniorenwohnheim Korfesstr. |
| Das Gebäude steht nicht zur Verfügung, da die vorbereitenden Maßnahmen schon zu weit fortgeschritten sind (die Ausschreibungen laufen usw.). |
Ehemaliges Bürogebäude ehem. Posthof
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| Die Errichtung eines Hotels soll weiterverfolgt werden. |
Milleniumhalle |
| Die Verhandlungen konnten nicht erfolgreich abgeschlossen werden. Aufgrund der kritischen Lage im westl. Ringgebiet u. der Nähe zur Weststadt soll das Angebot ebenfalls nicht weiterverfolgt werden. |
Gelände ehem. Großes Waisenhaus |
| Die Gebäude sind abgängig |
Ehem. Lagerhallen |
| Die überwiegende Zahl der Hallen befindet sich direkt in Kralenriede, deshalb keine Weiterverfolgung. |
2. Noch in Prüfung befindliche Gebäude:
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Gebäude/Adresse |
| Sachstand |
Leerstehendes Bürogebäude auf dem Areal einer öff. Einrichtung in Völkenrode |
| Nach Erkenntnissen der Verwaltung steht auf dem Areal in Völkenrode seit längerer Zeit ein Gebäudeneubau leer. Kontaktierung erfolgt. Anzahl möglicher Plätze nicht bekannt. |
Beherbungsbetrieb in BS-westl. Ringgebiet |
| Die Verhandlungen werden geführt. Ggf. könnten rd. 60 Personen, evtl. auch unbegleitete minderjährige Minderjährige untergebracht werden. |
Ehemalige Tennishalle |
| Die bauliche und vertragliche Prüfung erfolgt. Parallel dazu wird ein Belegungskonzept erarbeitet. Unterbringung geschätzt ca. 200 – 250 Personen |
Ehemaliges Kreiswehrersatzamt, Grünewaldstraße 12
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| Das Land ist bereit, das Gebäude für 1 Jahr zu überlassen. Die Verhandlungen werden geführt. Ab 2017 soll das Gebäude für die Landesschulbehörde umgebaut werden. Plätze ca. 200 plus Räume f. Sprachförderung etc. |
Ehemaliges Verwaltungsgebäude in der Nähe des Rudolfplatzes |
| Die Verhandlungen laufen. Unterbringung vorauss. rd. 300 Personen |
Ausstellungshalle des Fachbereiches Kultur |
| Die bauliche und vertragliche Prüfung erfolgt. Ca. 150 Personen könnten untergebracht werden. |