Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 16-01411
Grunddaten
- Betreff:
-
Hinterfragung der Modernisierungsverträge mit der BBG
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Fraktion BIBS im Rat der Stadt Rosenbaum, Peter
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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zur Beantwortung
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21.01.2016
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Sachverhalt
Im Modernisierungsvertrag zwischen der Stadt Braunschweig und der Braunschweiger Baugenossenschaft (BBG) über die Modernisierung der Häuser Jahnstraße 16, 16a und 17 findet sich u.a. auch die Vereinbarung, die Miete 10 Jahre lang auf 4,90 Euro / m² beizubehalten.
1. Wir bitten um Begriffsklärung bzw. Präzisierung, um welche Miete es sich genau handelt: Handelt es sich in den Modernisierungsverträgen um "Kaltmiete", "Grundmiete" oder etwas anderes? Wenn letzteres, was genau?
2. Werden in den Modernisierungsverträgen mit der BBG von den anerkannten Modernisierungskosten die Kosten für die vernachlässigte Instandsetzung abgezogen?
