Beschluss:

„Dem o. a. Investitionsvorhaben wird gemäß den Plänen vom 21.01.2016 zugestimmt.

Die Gesamtkosten werden auf Grundlage der Kostenberechnung vom 03.03.2016 auf insgesamt 371.600 € einschließlich der Eigenleistung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement und eines Zuschlags für Unvorhergesehenes festgestellt.“
 

Sachverhalt:

1. Beschlusskompetenz

Die Beschlusskompetenz des Bauausschusses ergibt sich aus § 6 Nr. 2 lit. a der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig in Verbindung mit § 76 Abs. 2 Satz 1 NkomVG.

2. Begründung und Beschreibung des Investitionsvorhabens
Die Kindertagesstätte Schuntersiedlung wurde bisher über das benachbarte Grundstück der Grundschule entwässert. Das vorhandene Schmutzwasser (SW)- und Regenwasser (RW)-Leitungsnetz ist abgängig und muss erneuert werden.

3. Angaben zum Raumprogramm

Das bestehende Raumprogramm wird durch die Erneuerung des SW- und RW-Netzes nicht geändert.

4. Erläuterung zur Planung

Im Rahmen dieser Baumaßnahme ist geplant, das Abwassersystem der Kindertagesstätte von dem der Grundschule zu trennen. Zu diesem Zweck werden eigenständige Hausanschlüsse zur Entsorgung des Regenwassers und des Schmutzwassers für die Kindertagesstätte eingerichtet. Die neuen SW- und RW-Anschlüsse sollen direkt an die Sammelkanäle in der Mergesstraße angeschlossen werden. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, das bestehende RW- und SW-System im Kriechkeller der Kindertagesstätte zu erneuern.

5. Techniken für regenerative Energien

keine

6. Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen

keine

7. Kosten

Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich gemäß Kostenberechnung vom 03.03.2016 auf 371.600 €.

Einzelheiten sind den Anlagen 1 und 2 zu entnehmen.

8. Bauzeit

Es ist geplant, im Juli 2016 mit den Bauarbeiten zu beginnen. Fertigstellung und Inbetriebnahme der neuen Entwässerung sind für den Herbst 2016 vorgesehen.

9. Finanzierung

Die Finanzierung stellt sich wie folgt dar:

Im Haushaltsplan 2016 sind bei dem Projekt 4S.210036 Kita-Sanierungsprogramm kassenwirksame Mittel in Höhe von 845.000 € veranschlagt.

Aufgrund der Kostenhöhe des Projekts Kita Schuntersiedlung sind die Kosten auf einem Einzelprojekt (4E.21NEU) darzustellen. Hierzu ist es erforderlich, dass entsprechende Haushaltsmittel außerplanmäßig auf diesem Projekt bereitgestellt werden. Zur Deckung dienen die Haushaltsmittel des Projekts 4S210036 Kita-Sanierungsprogramm. Die Zustimmung des Rats soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt eingeholt werden.