Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.05.2016 (16-02201) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Ja. Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft wurde in seiner Sitzung am 15. April 2016 über die Neuplanungen des Investors, eine Neuerrichtung des Gebäudes anstelle eines Erhalts vorzuziehen, informiert.

Zu Frage 2:

Ich verweise in diesem Zusammenhang auf die Vorlage Nr. 16-02200, welche eine Entscheidung über die Beantragung von Städtebauförderungsmitteln herbeiführen soll. Die in Rede stehenden Förderungsmittel würden für den Erhalt der historischen Giebelfassade eingesetzt werden. Der Investor hat gegenüber der Verwaltung aufgeführt, dass nicht beabsichtigt sei, eine „moderne Fabrikhalle“ im „Baumarktstil“ zu errichten.

Zu Frage 3:

Lt. Auskunft der Fachverwaltung handelt es sich bei der Immobilie Westbahnhof 13 nicht um ein denkmalgeschütztes Gebäude. Die Stadt hat daher grundsätzlich keine Einflussnahme auf die gestalterischen Planungen des Investors. Dies bezieht auch die übrig gebliebenen Teile der historischen Eisenbahndrehscheibe mit ein. Die Verwaltung hat bereits in der Vergangenheit und wird erneut dem Investor die Förderungsmöglichkeit über Sanierungsmittel aufzeigen.