Beschluss:

„Dem o. a. Investitionsvorhaben wird gemäß den Plänen vom 01.03.2016 zugestimmt.

Die Gesamtkosten - einschl. der Eigenleistung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement und eines Zuschlags für Unvorhergesehenes - werden aufgrund der Kostenberechnung vom 10.01.2017 auf 2.359.100 € festgestellt.“
 

Sachverhalt:

1.Beschlusskompetenz

Die Beschlusskompetenz des Bauausschusses ergibt sich aus § 6 Nr. 2 lit. a der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig in Verbindung mit § 76 Abs. 2 Satz 1 NKomVG.

2.Begründung und Beschreibung des Investitionsvorhabens

Bei der am 26.05.2015 in der Grundschule Hohestieg durchgeführten Brandverhütungsschau wurde unter anderem der fehlende zweite bauliche Rettungsweg bemängelt. Um eine akut drohende Nutzungsuntersagung zu verhindern, wurden zur Verringerung des Gefährdungsrisikos in einem ersten Schritt in Absprache mit der Bauordnung und der Feuerwehr provisorische Sofortmaßnahmen eingeleitet. In einem zweiten Schritt wurde nunmehr ein Baugenehmigungsverfahren eingeleitet, um den zweiten baulichen Rettungsweg durch die Errichtung einer Treppenanlage dauerhaft sicherzustellen.

3.Angaben zum Raumprogramm

Das vorhandene Raumprogramm wird nicht verändert.

4.Erläuterungen zur Planung

Im ersten Schritt wurden Sofortmaßnahmen, wie Aufstellung einer Gerüsttreppe als  provisorischer zweiter Rettungsweg, Erstellung eines Bypasses im 1. OG bis 2. OG sowie Anschaffung von Garderobenschränken, kurzfristig in den Sommerferien 2015 ausgeführt.

Die endgültige Variante der Brandschutzmaßnahme wurde zwischenzeitlich geplant und mit dem abgestimmten Brandschutzkonzept als Bauantrag im Juni 2016 eingereicht.

In sämtlichen Geschossen werden die jeweiligen Nutzungen (sowohl Verwaltung als auch Klassenräume mit vorgelagerten Verkehrsflächen) aus Sicht des Brandschutzes als sogenannte „Nutzungseinheiten“ betrachtet, innerhalb derer auf die Ausbildung notwendiger Flure verzichtet werden kann.

Ausgehend von dem Genehmigungsstand beinhaltet die Brandschutzsanierung Fassaden-, Trockenbau-, Schlosserarbeiten sowie Arbeiten in der Haustechnik und umfangreiche Arbeiten im Außenbereich.

5.Techniken für regenerative Energien

Da es sich ausschließlich um eine Brandschutzmaßnahme handelt, wird der Einsatz von regenerativen Energien nicht betrachtet.

6.Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen

Das historische Schulgebäude ist denkmalgeschützt und kann aufgrund seines Hochparterres nur über eine Treppe erreicht werden.

Es wurden keine Maßnahmen zur Barrierefreiheit vorgesehen, da die zur Verfügung stehenden Mittel ausschließlich für prioritären Brandschutz vorgesehen sind.

7.Kosten

Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen aufgrund der Kostenberechnung vom 10.01.2017 2.359.100 €. Einzelheiten sind den Anlagen zu entnehmen.

8.Bauzeit

Die Maßnahme soll im Zeitraum von März 2017 bis Herbst 2018 bezogen auf die lärmintensiven Arbeiten schwerpunktmäßig in den Ferien umgesetzt werden.

9.Finanzierung

Die Finanzierung stellt sich wie folgt dar:

Zur Finanzierung des Vorhabens werden folgende Finanzraten benötigt:

Die Vorfinanzierung der Sofortmaßnahmen erfolgte in 2015 aus dem Projekt „Brandschutzmaßnahmen“ (4S.210051) i.H.v. 175.000 €. Aufgrund der Kostenhöhe des gesamten Projekts sind die Kosten jedoch in einem Einzelprojekt darzustellen. Hierzu wurden rückwirkend die Haushaltsmittel außerplanmäßig auf das Einzelprojekt „GS Hohestieg, Brandschutzmaßnahmen“ (4E.210177) umgesetzt.

Für das Haushaltsjahr 2016 sind bei dem Projekt „GS Hohestieg, Brandschutzmaßnahmen“ (4E.210177) bereits kassenwirksame Mittel i.H.v. 250.000 € veranschlagt. Die für 2017 und 2018 erforderlichen Haushaltsmittel sind bereits im Entwurf der Verwaltung zum Haushaltsplan 2017/IP 2016-2020 eingeplant worden. Zum Haushalt 2017 werden noch 96.000 € haushaltsneutral vom Sammelprojekt Brandschutzmaßnahmen 4S.210051 zum Projekt 4E.210177 umgesetzt.