Beschluss:

„Die Stadt Braunschweig stimmt der kurzfristigen 1:1-Erneuerung des Bahnübergangs Teufelsspring zu.“
 

Sachverhalt:

Begründung der Beschlussvorlage

Die Beschlusskompetenz des Planungs- und Umweltausschusses ergibt sich aus § 76 Abs. 3 S. 1 NKomVG i.V. m. § 6 Nr. 4 lit. g der Hauptsatzung. Im Sinne dieser Zuständigkeitsnorm handelt es sich hier um einen Beschluss über verkehrsplanerische Maßnahmen, für die der Planungs- und Umweltausschuss beschlusszuständig ist.

Anlass

Die DB Netz AG als Infrastrukturunternehmen der Deutschen Bahn AG plant derzeit im Zuge eines Sonderprogramms eine „1:1-Erneuerung“ von technischen Sicherungsanlagen an Bahnübergängen (BÜ). Das Programm hat zum Ziel, die aufgrund ihres Alters sehr störanfälligen technischen Komponenten wie Schranken, Lichtzeichen oder Schalthäuser der BÜ möglichst kurzfristig durch neue Anlagen zu ersetzen. Straßenbaulich bleiben die BÜ dabei unverändert.

Mit diesem Programm verspricht sich die DB Netz AG eine spürbare Verbesserung vorrangig in der Qualität des Schienenverkehrs. Durch die Verringerung der Störungen werden aber auch positive Effekte für den Straßenverkehr erwartet.

Durch das 1:1-Programm soll an der Bahnstrecke 1730 Hannover - Braunschweig auch der BÜ Teufelsspring (Inbetriebnahme 1977) zwischen Timmerlah und Stiddien modernisiert werden.

Da die Stadt Braunschweig Straßenbaulastträger und somit Kreuzungspartner des BÜ ist, bittet die DB Netz AG um Zustimmung. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die geplante 1:1-Ernerung ohne finanzielle Belastung der Stadt Braunschweig erfolgen würde.

Verkehrliche Bedeutung

Bei der Straße Ohlenhofstraße bzw. Teufelsspring zwischen Timmerlah und Stiddien handelt es sich um eine klassifizierte Straße (Kreisstraße K 20). Die Verkehrsbelastung ist gering, aus einer Zählung vom 26.09.2017 ergeben sich hochgerechnet ca. 1.000 Kfz/24 h. Diese geringe Verkehrsmenge ergibt sich einerseits aus dem Gesamtzusammenhang, da alle weiteren Verbindungsstraßen zwischen den Stadtteilen Stiddien, Broitzem, Geitelde und Rüningen ebenfalls gering mit jeweils unter 2.000 Kfz/24 h belastet sind. Andererseits ist die Belastung am BÜ Teufelsspring nochmals geringer aufgrund der Tatsache, dass diese Verbindung aufgrund der häufigen und langen Schrankenschließzeiten – bei der Zählung war der BÜ zu rd. 60 % geschlossen – gemieden wird.

Der etwa 4 km lange Umweg von Stiddien nach Timmerlah über Broitzem – um den BÜ zu umgehen – dauert in etwa genauso lange wie die mittlere Wartezeit vor den Schranken, die bei ca. 5 Minuten liegt.

Einschätzung der Verwaltung

1. Für die Bewohner der Stadtteile Geitelde und Stiddien bedeutet der BÜ Teufelsspring die kürzest mögliche Verbindung nach Timmerlah sowie weiter in Richtung Nordosten (z. B. Bundesstraße B 1) sowie anders herum für die Bewohner Timmerlahs z. B. in die Industriegebiete Salzgitters. Daher gibt es immer wieder Beschwerden über die langen Schrankenschließzeiten (vgl. DS 17‑04129) sowie den Wunsch, den BÜ durch eine kreuzungsfreie Lösung, also eine Brücke oder einem Tunnel, zu ersetzen (vgl. DS 16‑02880).

2. Schon heute zeigt sich aufgrund der o. g. Verkehrsmengen, dass die Verkehre im Stadtbezirk 222 geprägt sind von Durchgangsverkehren – wenn auch im stadtweiten Vergleich auf niedrigem Niveau. Dies ist naturgemäß der Lage am südöstlichen Stadtrand geschuldet, da hier aus den Nachbargemeinden Verkehr nach Braunschweig hineinfließt oder heraus. Aufgrund des BÜ Teufelsspring mit den unkalkulierbaren Wartezeiten wird eine eigentlich attraktive weil kurze Verbindung SZ-Industriegebiete – Thiede – Geitelde – Stiddien – Timmerlah – B 1 offensichtlich nur wenig genutzt.

3. Durch die Schaffung einer kreuzungsfreien Lösung anstelle des BÜ würde sich die heutige Verkehrsmengenverteilung zugunsten dieser Verbindung verschieben. Für einen Teil der Bürger von Geitelde, Stiddien und Timmerlah würde dies einen Zeit- und Wegevorteil bedeuten, die Bürger von Broitzem würden teilweise vom Verkehr entlastet. Gleichzeitig wird sich aber auch ein erhöhtes Verkehrsaufkommen einstellen, da auch auswärtige Verkehrsteilnehmer den Wege- und vor allem den Zeitvorteil erkennen werden. Gerade im Vergleich zur ca. 2 km westlich gelegenen Straßenverbindung über Groß Gleidingen wird die Strecke über Stiddien an Attraktivität gewinnen. Somit besteht ein erhebliches Verlagerungspotenzial von dort.

Fazit

Die Verwaltung empfiehlt, der 1:1-Erneuerung des BÜ Teufelsspring zuzustimmen.

Ein Umbau, der über diese Erneuerung hinausginge, würde eine Finanzierung nach Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) erforderlich machen, bei dem die Stadt als Kreuzungspartner ein Drittel der Kosten tragen müsste. Zudem wäre eine kurzfristige Erneuerung aus dem o. g. Sonderprogramm ausgeschlossen. Daher sollte aus Sicht der Verwaltung eine kreuzungsfreie Lösung nicht verfolgt werden.

Diese Entscheidung ist dabei keine Vorfestlegung für den Fall, dass die Planungen zu einem viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke 1730 Hannover – Braunschweig aufgenommen werden. Die Situation würde dann neu bewertet.