Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Haushaltsplan 2019 - Beratung der Anträge der Fraktionen und der Stadtbezirksräte zum Teilhaushalt des Fachbereichs 61 Stadtplanung und Umweltschutz sowie den Teilhaushalten des Fachbereichs 60 Bauordnung und Brandschutz, der Referate 0120 Stadtentwicklung und Statistik, 0600 Baureferat und 0610 Stadtbild und Denkmalpflege

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: 61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz

Beteiligt:: 0600 Baureferat; DEZERNAT III - Bau- und Umweltschutzdezernat

Verantwortlich:: Leuer

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Geplant		Planungs- und Umweltausschuss	Entscheidung
	24.10.2018	Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses		NA

Beschlussvorschlag

Beschluss:

„Dem Entwurf der Teilhaushalte und dem Investitionsmanagement 2018 - 2022 der folgenden Teilhaushalte

- Fachbereich 61 Stadtplanung und Umweltschutz

- Fachbereich 60 Bauordnung und Brandschutz

- Referat 0120 Stadtentwicklung und Statistik

- Referat 0600 Baureferat

- Referat 0610 Stadtbild und Denkmalpflege

wird unter Berücksichtigung der zu den Anträgen der Ratsfraktionen und der Stadtbezirksräte sowie den Ansatzveränderungen der Verwaltung gefassten Beschlüsse zugestimmt. Die in den beigefügten Anlagen aufgeführten Anträge werden hiermit zur Beratung für die Haushaltslesung des Rates überwiesen.“

Sachverhalt

Sachverhalt:

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und

-aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der

Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2019 abgebildet werden.

Zum Jahresabschluss 2017 (für das Haushaltsjahr 2018) sind für die oben genannten Organisationseinheiten Haushaltsreste gebildet worden. Bis Ende 2022 ist geplant, diese Haushaltsreste bis auf einen bestimmten Stand abzubauen. Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2019, der den Haushaltsresteabbau bis Ende 2022 mit insgesamt 20,7 Mio. € beziffert, beinhaltet diese Planung. Darin ist für die oben genannten Organisationseinheiten ein Haushaltsresteabbau für das Jahr 2018 enthalten. Die Stände zum Jahr 2017 und die bisherige Planung der Haushaltsreste sowie eine aktuelle Prognose für das Jahr 2018 werden in Anlage 7 dargestellt.

Zur Beratung im Planungs- und Umweltausschuss werden folgende Anlagen übersandt:

Anlage 1

Mitteilungen zu den Anfragen/Anregungen der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Anlage 2

Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Anlage 3

Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte – Ergebnishaushalt

Anlage 4

Ansatzveränderungen der Verwaltung – Ergebnishaushalt

Anlage 5

Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Investitionsmanagement 2018 – 2022

Anlage 6

Ansatzveränderungen der Verwaltung

Investitionsmanagement 2018 – 2022

Anlage 7

Geplanter und prognostizierter Haushaltsresteabbau

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1: Mitteilungen zu den Anfragen/Anregungen der Fraktionen und Stadtbezirksräte	(wie Dokument)	34,5 kB
2	Anlage 2: Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte	(wie Dokument)	94,6 kB
3	Anlage 3: Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte – Ergebnishaushalt	(wie Dokument)	184,5 kB
4	Anlage 4: Ansatzveränderungen der Verwaltung – Ergebnishaushalt	(wie Dokument)	58 kB
5	Anlage 5: Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte, Investitionsmanagement 2018 – 2022	(wie Dokument)	230,6 kB
6	Anlage 6: Ansatzveränderungen der Verwaltung, Investitionsmanagement 2018 – 2022	(wie Dokument)	189,1 kB
7	Anlage 7: Geplanter und prognostizierter Haushaltsresteabbau	(wie Dokument)	83 kB