Sachverhalt:

Mit der DS 18-07069-01 teilte die Verwaltung mit, dass der weitere Betrieb der Ladesäulen-Infrastruktur als Forschungs- und  Entwicklungsprojekt befristet zum Schaufensterprojekt Elektromobilität vergeben wird. [1]

Hierzu haben wir folgende Fragen:

• Über welchen befristeten Zeitraum läuft das Projekt (Beginn, Ende)?

• Unter welchem Projektnamen bzw. in welchem laufenden Projekt auf den Seiten von https://schaufenster-elektromobilitaet.org/de/content/projekte_im_ueberblick/projekte.html ist es zu finden?

• Wie ist der derzeitige Sachstand, auch vor dem Hintergrund der neuen Regelungen im Eichrecht, welche ab 01.04.2019 gelten?

Quellen:

[1] https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1008788 Punkt 2