Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.02.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Abwasserkanalanlagen bestehen technisch gesehen aus einem Verbund von Kanalrohr, der Bettungszone, welche das Kanalrohr umgibt, und der darüber liegenden Kanalgrabenverfüllung, auf welcher der Straßenkörper aufbaut. Alle drei Komponenten müssen für eine langfristig sichere Abwasserableitung und eine ausreichende Tragfähigkeit für den Straßenaufbau in einwandfreiem Zustand sein. Bei der Kanalisation im Rebenring war dies nicht mehr gegeben, da sich große Hohlräume im Bereich der Kanalgrabenverfüllung und der Bettungszone befanden. Diese führten zu einem Absacken der Fahrbahn und somit zu einem sofortigen Handlungszwang. Die Rohre selbst waren in einem dem Alter entsprechend guten Zustand. Der Zustand aller Abwasserleitungen wird mit ferngesteuerten Kameras regelmäßig von der SE|BS geprüft. Aufgrund der Befunde war im Rebenring kein Handlungsbedarf gegeben.

In der Braunschweiger Zeitung vom 08.12.2018 steht nach dem Zitat der Sprecherin in indirekter Rede der Satz: „Marode Rohre wie am Rebenring, wo das Auswechseln zu immer noch nicht abgeschlossenen Kanalarbeiten und Umleitungen führt, seien darum an der Hagenbrücke nicht zu erwarten.“
Sämtliche Pressearbeit – auch zum Rebenring – erfolgt stets in sachlicher Darstellung. Das Wort „marode“ wurde von der Pressesprecherin nicht gewählt, sondern vom Autor des Artikels verwendet.

Zu 2.: Mit der von der SE|BS vorgelegten Investitionsplanung wird eine Sanierungsrate von 0,52 % erreicht. Damit wird das im Abwasserentsorgungsvertrag festgelegte Investitionsbudget ausgeschöpft. Mit der Vorbereitung zur Umsetzung der im Investitionsplan genannten Baumaßnahmen hat die SE|BS, in Abstimmung mit den entsprechenden städtischen Stellen, bereits begonnen.

Zu 3.: Seit Vertragsbeginn erneuert die SE|BS die vorhandenen Doppelstockkanäle, wie auch alle anderen Kanäle nach technischer Erfordernis und im Zuge koordinierter Gesamtbaumaßnahmen, wie z. B. bei grundlegenden Straßenerneuerungen oder bei Arbeiten anderer Leitungsträger.

Nach heutigem Kenntnisstand wird nur ein unwesentlicher Teil der ursprünglich zu Vertragsbeginn vorhandenen ca. 46 km langen Doppelstockkanäle über 2020 hinaus verbleiben. Dies sind vor allem kurze Abschnitte, wie z. B. im Kreuzungsbereich der Hamburger Straße mit dem Rebenring, bei denen ein Austausch der technisch funktionstüchtigen Kanäle in offener Bauweise zu einem unverhältnismäßig hohen Eingriff in den Kreuzungsbereich geführt hätte. Hier ist dieser Bereich mit Inlinern langfristig gesichert worden. Einzig in der Saarstraße wird noch ein längeres Stück Doppelstockkanal liegen, dessen Austausch sinnvollerweise erst erfolgen sollte, wenn Klarheit über den Stadtbahnausbau besteht.