Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.08.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

Eine Arbeitsgruppe befasst sich im Rahmen der Aufstellung des Mobilitätsentwicklungsplans derzeit mit der Erstellung eines aktualisierten Radverkehrskonzeptes für Braunschweig. Hier arbeiten Verbände, Politik, Polizei und Verwaltung zusammen, um für Braunschweig die Ziele und Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs für die nächsten Jahre zu erarbeiten. Die Verkehrssicherheit der Radfahrer bildet hierbei einen Schwerpunkt.

Zu 1.: Die genannte Arbeitsgruppe wird sich konzeptionell mit Radverkehrsunfällen beschäftigen. Konkete Lösungen zur Verbesserung der Situation nach Unfällen mit Beteiligung von Radfahrern werden in der Unfallkommission erarbeitet.

Bei dem vom ADFC propagierten Konzept der „geschützten Kreuzung“ geht es wesentlich darum, Radverkehr und Kfz-Verkehr im Kreuzungsbereich weitgehend zu entflechten, so wie es in den 1970er Jahren grundsätzlich gemacht wurde. Seit Jahren werden statt dessen in Deutschland die Radfahrer in unmittelbarer Nähe des Kfz-Verkehrs geführt, damit sie an Kreuzungen besser gesehen werden. Das Thema „geschützte Kreuzung“ wird in der Fachwelt diskutiert. Inwieweit es in die einschlägigen Regelwerke übernommen wird, ist offen. Auch die Arbeitsgruppe Radverkehrskonzept wird sich damit befassen.

Zu 2.: Radverkehr findet auf allen Kreuzungen statt. Ein Unfallschwerpunkt aufgrund von Radverkehrsunfällen ist der Verwaltung nicht bekannt.

Zu 3.: Da die positiven Erkenntnisse zu Spiegeln aus Münster (Black-Spot-Mirror) noch relativ neu sind, wurden diese noch nicht in Braunschweig installiert. Farbliche Markierungen oder Black-Spot-Mirror sind mögliche Instrumente für die Arbeit der Unfallkommission, die ebenso wie andere Instrumente (Beschilderung, Markierungen, Freimachen von Sichtfeldern etc.) nach individueller Analyse konkreter Problemberichte angewandt werden.