Sachverhalt:

Im September 2019 teilte die Verwaltung auf Anfrage von DIE FRAKTION P² zum Sachstand der Untersuchung zur Sicherstellung der Versorgung im Rahmen des Bevölkerungsschutzes mit, dass mehr als 80 bevölkerungsschutzrelevante Gefahren für die Stadt Braunschweig festgestellt wurden und veröffentlichte diese später. Daran anschließend wurde im Juli 2020 die Erstellung eines Katastrophenschutzkonzeptes beschlossen. [1,2,3,4]

Auch wenn uns bewusst ist, dass die Bearbeitung der Corona-Lage viel Personal bindet, so halten wir doch die Ausarbeitung des Braunschweiger Katastrophenschutzkonzept gerade vor diesem Hintergrund für wichtig, hat uns doch Corona gezeigt, wie schnell eine Stadt Maßnahmen ergreifen muss.

Daher fragen wir an:

1.) Wann können die Gremien und die Öffentlichkeit mit einem ersten Sachstandsbericht zur Konzepterstellung rechnen?

2.) Wurde bereits mit den anderen Kommunen in der Region Kontakt aufgenommen, um für die Gefahren mit regionalen Auswirkungen gemeinsame Schutzmaßnahmen zu erarbeiten?

Quellen:

[1] https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1014356

[2] https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1014450

[3] https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1015505

[4] https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1016914