Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 22-18356
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2022 im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Geplant
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
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Entscheidung
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03.05.2022
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14.06.2022
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2022 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 310 Westliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet.
- Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 25.000,00 Euro
- Grünanlagenunterhaltung 1.000,00 Euro
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 6.499,27 Euro
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet unterbreitet die Verwaltung folgende Vorschläge:
Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten | ||
1. | Freisestraße | Gehweg vor Hs Nr.14: ca. 145 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, beitragspflichtig* | 17.000 € | ||
2. | Varrentrappstraße | Gehweg vor Hs Nr.1: ca. 30 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen beitragspflichtig* | 3.300 € | ||
3. | Sommerlust | südlicher Kreuzungsbereich Triftweg: beidseitig Gehwegabsenkung herstellen, nicht beitragspflichtig
| 7.000 € | ||
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten | ||
4. | Juliusstraße | vor Hs Nr.40 und 41: ca. 75 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, beitragspflichtig* | 8.000 € | ||
5. | Virchowstraße | Gehweg vor Hs Nr. 10 bis Ecke Kalandstraße: ca. 115 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandenes Sandbett profilieren, Betonplatten 30/30/4 des AG wieder verlegen, nicht beitragspflichtig | 8.000 € | ||
6. | Döringstraße | Gehweg vor Hs Nr. 6 bis Ecke Hedwigstraße: ca. 50 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, ca. 25m² Betonplatten 30/30/8 und ca. 25 m² Rechteckpflaster 20/10/8 rot liefern und verlegen beitragspflichtig* | 8.500 € | ||
7. | Hedwigstraße | Gehweg vor Hs Nr. 4: ca. 50 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen beitragspflichtig* | 6.000 € | ||
*) erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Die im Beschlusstext genannten 25.000,00 Euro für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannten Grünanlagenunterhaltungsmittel und unter Ziffer 3 genannten Einrichtungsgegenstände für die Schulen.
Zu 2.: Grünanlagenunterhaltung:
Narzissenpflanzung auf der Grünfläche Broitzemer Straße Ecke Juliusstraße.
Zu 3.: Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
GS Bürgerstraße/sechs Klassenregale – 10 Fächer 1.980,00 €
GS Diesterwegstraße/eduCasa Stapelbänke-Set 3.328,00 €
GS Gartenstadt/zwei Schülertische, zwei Schülerstühle 735,80 €
GS Hohestieg/fünf Hokki 455,47 €
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2022.