Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 22-18557
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2022 im Stadtbezirk 221 - Weststadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
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Entscheidung
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04.05.2022
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2022 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 221 – Weststadt werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 8.800,00 €
2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 2.707,12 €
3. Grünanlagenunterhaltung 1.200,00 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 221 – Weststadt unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten
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1. | Illerstraße | Hs Nr. 50 - 56 und Ecke Kremsweg: beidseitig Gehwegabsenkung herstellen nicht beitragspflichtig | 7.500 € |
2. | Illerstraße | Hs Nr. 21 - 26 und Ecke Innstraße: beidseitig Gehwegabsenkung herstellen nicht beitragspflichtig | 7.500 € |
3. | Am Lehmanger | Gehweg gegenüber Moselstraße: ca. 120 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandenes Sandbettung profilieren, Betonplatten wieder verlegen nicht beitragspflichtig | 8.000 € |
4. | Isarstraße | Gehweg Hs Nr. 4- 10: ca. 290 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandene Sandbettung profilieren, Betonplatten wieder verlegen nicht beitragspflichtig | 16.500 € |
5. | An der Rothenburg | Verbindungsweg zur Illerstraße: ca. 160 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Beton- Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen, beitragspflichtig* | 15.000 € |
(* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Zu 2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
- GS Altmühlstraße: 2 x Schreibtische und 2 x Rollcontainer 1.128,12 €
- GS Ilmenaustraße: Klassenschrank, 12 hohe Boxen u. Flexeo-Boxen 979,00 €
- GS Rheinring: Hochbeet 600,00 €
Zu 3. Grünanlagenunterhaltung:
Erweiterung Narzissenband im Grünzug: 1.200,00 €
Die im Beschlusstext genannten 8.800 € für die Unterhaltung des unbeweglichen
Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannten Einrichtungsgegenstände für die Grundschulen und unter Ziffer 3 genannte Grünanlagenunterhaltung.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2022.