Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 22-18568
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2022 im Stadtbezirk 222 - Südwest
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Südwest
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Entscheidung
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10.05.2022
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2022 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 222 – Südwest werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 12.100,00 €
2. Einrichtungsgegenstände bezirklichen Schulen 1.696,30 €
3. Ortsbüchereien 600,00 €
4. Grünanlagenunterhaltung 600,00 €
5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe 4.300,00 €
6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe 900,00 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel 2022 im Stadtbezirk 222 – Südwest unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Geiteldestraße | Hs Nr. 13 bis Ecke Pothof: ca. 105 m² Betonpflaster (SF) aufnehmen und seitlich lagern, vorhandene Sandbettung profilieren, Betonpflaster wieder verlegen nicht beitragspflichtig | 5.500 € |
2. | Obere Dorfstraße | Gehweg vor Hs Nr. 4A: ca. 35 m² bit. Befestigung aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonrechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen beitragspflichtig* | 3.100 € |
3. | Nettlingskamp/Eickweg | Hs Nr.12: einseitige Gehwegabsenkung herstellen, beitragspflichtig* | 6.000 € |
4. | Starenweg | im Bereich von Hs Nr.39 und 47: beidseitig Gehwegabsenkung herstellen nicht beitragspflichtig | 6.000 € |
5. | Lindenbergstraße | Gehweg Hs Nr. 34- 36: ca. 75 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und verlegen, ca. 66m Hochbord 12/15/25 und ca. 50m Tiefbord 8/20 liefern und setzen beitragspflichtig* | 12.000 € |
6. | Landeshuter Weg | Gehweg Große Grubestraße bis Lerchengasse: ca. 70 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandene Sandbettung profilieren, Betonplatten wieder verlegen, nicht beitragspflichtig | 5.000 € |
7. | Lerchengasse | Gehweg vor Hs Nr. 8 - 12: ca. 85 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und verlegen beitragspflichtig* | 8.500 € |
8. | Thiedestraße | Gehweg vor HS Nr. 4- 8: ca. 120 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandene Sandbettung profilieren, Betonplatten wieder verlegen, nicht beitragspflichtig | 7.500 € |
9. | Liebigstraße/Böttger-straße 13 | Gehweg: ca. 45 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen beitragspflichtig* | 6.500 € |
10. | Böttgerstraße | Gehweg vor Hs Nr. 12: ca. 95 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen, beitragspflichtig* | 11.000 € |
11. | Dieselstraße | Gehweg gegenüber Hs Nr. 10: ca. 90 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen, beitragspflichtig* | 10.000 € |
(* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Zu 2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
GS Timmerlah: flexeo mittelhoher Schrank 528,00 €
GS Broitzem: 4 x Einer-Schülerstuhl, 3 x Einer-Schülertisch 609,95 €
GS Rüningen: 4 x Sideboards offen 558,35 €
Zu 3. Ortbüchereien:
Ortsbücherei Broitzem Entleihungen 2021 = 748 600,00 €
Etatverteilung: 500 € Sockelbetrag + Ausleihzahlen des Vorjahres.
Zu 4. Grünanlagenunterhaltung:
Narzissenband zwischen den Kopfweiden an der Berkenbuschstraße
in Rüningen 600,00 €
Zu 5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe: 4.300,00 €
Ortsteilfriedhof Rüningen: Türen streichen
Ortsteilfriedhof Timmerlah: Seitentür erneuern
Zu 6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe:
Ortsteilfriedhof Timmerlah: Das Holz der Holzauflagen auf den
Bruchsteinblöcken von der Kapelle erneuern, soweit es das
Budget zulässt. 900,00 €
Die im Beschlusstext genannten 12.100 € für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter den Ziffern 2 bis 6 genannten Maßnahmen und Beträge.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2022.