Beschluss:

Die im Jahre 2023 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 212 - Südstadt-

Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen):   15.100,00 €

2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:            2.730,85 €

3. Ortsbüchereien:                   1.600,00 €

4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:                1.400,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe):                    200,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Sachverhalt:

Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen)  15.100,00 €

1. Zur Wabe, Einbau von zwei Fahrbahneinengungen

(DS 22-19890-01)

nicht beitragspflichtig            14.000,00 €

2. Nietzschestraße, Gehweg im Bereich Kindergarten:

ca. 120 m² Platten regulieren

nicht beitragspflichtig              7.000,00 €

3. Griegstraße, Gehweg Nordseite; Welfenplatz bis Sandgrubenweg:

ca. 110 m² Platten im Streueinsatz; regulie-ren

beitragspflichtig*              6.500,00 €

4. Möncheweg, Gehweg im Bereich Querungsstelle Höhe Hans-Geitel-Straße:

ca. 100 m² Platten im Streueinsatz regulieren

nicht beitragspflichtig              6.000,00 €

5. Am Spitzen Hey, Gehweg und Stichwege Ostseite;

gesamte Länge ca. 120 m² Betonplatten im Streueinsatz regulieren

nicht beitragspflichtig              7.000,00 €

6. Am Kleinen Schafkamp, Gehweg Westseite, zwischen Hs.-Nr. 2

und 4:

ca. 80 m² Betonplatten im Streueinsatz regulieren

nicht beitragspflichtig              5.000,00 €

7. Alte Kirchstraße, Gehweg Südseite auf Höhe Hs.-Nr. 1 und 2 in Richtung Hinter den Hainen ca. 80 m² Beton-Verbundsteinpflaster erneuern;

beitragspflichtig*              6.500,00 €

8. Hinter den Hainen, Ecke Alte Kirchstraße:

Borde erneuern

nicht beitragspflichtig              4.000,00 €

(* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)

Zu 2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen             2.730,85 € 

- GS Lindenberg, 3 x Soft-Sitzhocker "Cube XL" (rot, blau, grün)           518,85 € 

- GS Rautheim, 2 x Materialwagen            2.212,00 € 

- GS Mascheroder Holz, Kein Wunsch seitens des Schulträgers

  übermittelt

Zu 3. Ortsbüchereien                       1.600,00 €

- Rautheim                   827,00 €   

- Südstadt                    773,00 €         

Etatverteilung: 500,00 € Sockelbetrag und Verteilung innerhalb des Stadtbezirks nach den Ausleihzahlen des Vorjahres 2022.

Zu 4.: Hochbauunterhaltung Friedhöfe                   1.400,00 €

Ortsteilfriedhof Rautheim

Seitentür Schuppen ausbessern und, innen neu streichen

Zu 5. Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe)                       200,00 €

Rautheim, Anschaffung Sitzbänke

Grünanlagenunterhaltung

Ein Vorschlag zur Verwendung von bezirklichen Mitteln zur Grünanlagenunterhaltung (Regelvorschlag in Höhe von 400,00 €) erfolgt voraussichtlich zur nächsten Sitzung.

Allgemein:

Die im Beschlusstext genannten Beträge sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter 2. bis 5. genannten Mittel, sowie für den noch folgenden Vorschlag zur Grünanlagenunterhaltung.

Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Doppelhaushalts 2023/2024.

Die Verwaltung weist daraufhin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.