Beschluss:

Die im Jahr 2023 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 111 – Hondelage-Volkmarode werden wie folgt verwendet:

1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen       10.900,00 €

2. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe            4.600,00 €

3. Ortsbüchereien                       2.700,00 €

4. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen            2.596,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe              800,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Sachverhalt:

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 111 – Hondelage-Volkmarode unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

Zu 1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen:     10.900,00 €

1. Finkenkamp, Gehweg Westseite Hs.-Nr. 43 - 46:

ca. 75 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen

beitragspflichtig*         9.800,00 €

2. Ackerweg, Gehweg Südseite, gegenüber Hs.-Nr.14:

ca. 30 m² Betonpflaster inkl. Schottertragschicht auswechseln

beitragspflichtig*         4.800,00 €

3. Grünbergstraße, Gehweg Ostseite an div. Stellen:

ca. 100 m² Asphalt aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und verlegen

beitragspflichtig*       13.500,00 €

4. Ackerweg, Gehweg Nordseite Hs.-Nr. 4 c bis Ahornweg:

ca. 100 m² Asphalt aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und verlegen

beitragspflichtig*        15.500,00 €

5. Unterdorf, Gehweg Westseite, Einmündung Kötherberg bis Mitte Hs.-Nr. 23:

ca. 60 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, Hochborde auf gesamter Länge und Tiefborde punktuell austauschen

beitragspflichtig*       8.600,00 €

Zu 2. Hochbauunterhaltung Friedhöfe         4.600,00 €

Ortsteilfriedhof Hondelage, Toiletteninnenwände neu streichen, Fassade ausbessern und streichen.

Zu 3. Ortsbüchereien               2.700,00 €

- Hondelage                999,00 €

- Schapen                615,00 €

- Volkmarode          1.086,00 €

Etatverteilung: 500,00 € Sockelbetrag und Verteilung innerhalb des Stadtbezirks nach den Ausleihzahlen des Vorjahres 2022.

Zu 4. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  2.596,00 €

- GS Hondelage, 4 x Kinder- und Jugendstuhl "Lümmel"      596,00 €

- GS Volkmarode, 5 Gokarts      2.000,00 €

Zu 5. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe           800,00 €

Ortsteilfriedhöfe Hondelage, Schapen, Volkmarode: Anschaffung Sitzbänke

Grünanlagenunterhaltung

Ein Vorschlag zur Verwendung von bezirklichen Mitteln zur Grünanlagenunterhaltung (Regelvorschlag in Höhe von 500,00 €) erfolgt voraussichtlich zur nächsten Sitzung. 

Allgemein:

Die im Beschlusstext genannten Beträge sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter 2. bis 5. genannten Mittel, sowie für den noch folgenden Vorschlag zur Grünanlagenunterhaltung. Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Doppelhaushalts 2023/2024.

Die Verwaltung weist daraufhin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.