Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 23-20931
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung bezirklicher Mittel 2023 im Stadtbezirk 322 - Nördliche Schunter-/Okeraue
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue
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Entscheidung
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18.04.2023
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06.06.2023
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die in 2023 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 322 – Nördliche Schunter-
/Okeraue – werden wie folgt verwendet:
1. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen 2.404,95 €
2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 20.900,00 €
3. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 4.000,00 €
4. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 900,00 €
5. Ortsbüchereien 3.000,00 €
Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Zu 1. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen 2.404,95 €
GS Rühme:
Palettenauflage/ Sitzkissen Ecke 598,00 €
GS Veltenhof:
Flexeo-Regal 879,00 €
GS Wenden:
Metallsitzgruppen (gelb, grün, grau) 927,95 €
Zu 2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 20.900,00 €
Mannheimstraße 5.800 €
Gehweg östlich der Einmündung Schwetzingenstraße:
Ca. 35 qm Gehwegplatten auswechseln, inkl. Regulierung
der Schottertragschicht, punktuelle Reparatur der Gosse des
Bordsteins
beitragspflichtig*
Mannheimstraße 12.000 €
Gehweg Südseite vor Haus-Nr. 7 und 13:
Ca. 85 qm Gehwegplatten auswechseln, inkl. Regulierung
der Schottertragschicht
beitragspflichtig*
Lassallestraße 14.900 €
Gehweg Ostseite vor Haus-Nr. 1 und 2:
Ca. 100 qm Gehwegplatten auswechseln, inkl. Regulierung
der Schottertragschicht
beitragspflichtig*
Osterbergstraße 15.500 €
Gehweg Westseite vor der Grundschule südlich
der Einmündung Eichenstieg:
ca. 100 qm Asphaltbefestigung ausbauen, Regulierung der
Schottertragschicht, Einbau Gehwegplatten
beitragspflichtig*
Rathenowstraße 5.400 €
Gehweg rechts der Kita:
Ca. 20 qm Beton-Verbundsteinpflaster regulieren, Klinkergosse
erneuern und Straßenablauf versetzen
beitragspflichtig*
Zu 3. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 4.000 €
Ortsteilfriedhof Veltenhof: Fenster der Kapelle erneuern 4.000 €
Zu 4. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 900 €
Anschaffung von Sitzbänken 900 €
Zu 5. Ortsbüchereien 3.000 €
Ortsbücherei Wenden 3.000 €
Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende
Beschlüsse fassen.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Doppelhaushalts 2023/2024.
Die Verwaltung weist daraufhin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.
Die Vorschläge zur Grünanlagenunterhaltung werden in einer folgenden Sitzung vorgelegt.
