Die Stadt Braunschweig wird gebeten, zu prüfen, wo die Installation eines oder mehrerer bunter Zebrastreifen in der Braunschweiger Innenstadt möglich ist, ohne verkehrsrechtliche Belange zu verletzen. Dabei sollen insbesondere Möglichkeiten geprüft werden, den Eingang von Fußgängerzonen bunt zu kennzeichnen oder die Regenbogenstreifen auf bereits ampelgesteuerte Übergange an gut sichtbaren Orten zu integrieren.

Nach der Prüfung, wird die Stadt gebeten, einen oder mehrere Regenbogen-Zebrastreifen spätestens bis zum nächsten Sommerlochfestival/CSD 2024 dauerhaft zu installieren.

Sachverhalt:

Nürnberg ist um ein Symbol der Diversität reicher: Seit Anfang August gibt es nun einen Zebrastreifen in Regenbogenfarben am Anfang einer Fußgängerzone in der Altstadt. 1 Auch in anderen deutschen Städten wird auf die bunte Kennzeichnung im öffentlichen Raum gesetzt. So hat ein Anfang des Jahres gestalteter bunter Zebrastreifen in Bonn zwar keine verkehrsrechtliche, dafür aber umso mehr eine gesellschaftliche Funktion. Denn die bunten Zebrastreifen zeigen, dass in Bonn Vielfalt gelebt und für alle sichtbar gezeigt wird, dass die Stadt für ihre queere Community einsteht. 2

Ein weiteres Beispiel einer gelungenen Integration des Regenbogensymbols in den Straßenverkehr ist in unserem Nachbarland Österreich zu sehen. In Salzburg führt der bunte Überweg über einen Bereich der Straße, bei dem der Verkehr sowieso durch eine Lichtsignalanlage gesteuert wird. 3 (siehe Foto im Anhang)

In der Vergangenheit hatte die BIBS-Fraktion bereits gemeinsam mit der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen vorgeschlagen, einen bunten Zebrastreifen in Braunschweig zu installieren, um die Sichtbarkeit eines vielfältigen Braunschweigs zu erhöhen. 4

Die Verwaltung antwortete darauf, dass die „Idee bunter Zebrastreifen (Fußgängerüberwege) […] im Hinblick auf die verkehrsrechtliche Machbarkeit geprüft“ wurde. Diese Prüfung ergab, dass Zebrastreifen in ihrer Funktion als Verkehrszeichen nicht bunt markiert sein dürfen. 5 Die genannten Beispiele aus anderen Städten zeigen aber, es geht eben doch!

Gerade in Anbetracht des queerfeindlichen Angriffs beim vergangenen Sommerlochfestival ist es Zeit, dass die Stadt noch nachdrücklicher zeigt, dass es in Braunschweig für Hasskriminalität und Queerfeindlichkeit keinen Raum gibt. In einer Pressemitteilung fordert Oberbürgermeister Dr. Kornblum: „Das Motto des Sommerlochfestivals ´Bunt gegen Gewalt – Angstfrei leben` muss in unserer Stadt an jedem einzelnen Tag gelebt werden.“ 6

Bunte Zebrastreifen werden bereits in anderen Städten als wirksames Zeichen gegen Ausgrenzung und für Toleranz genutzt – Jetzt ist Braunschweig an der Reihe, Farbe zu bekennen und weitere dauerhafte Symbole der kulturellen Vielfalt an prominenten und vielbesuchten öffentlichen Orten zu installieren. Bereits mit den queeren Ampelfiguren am Bohlweg ist der Stadt Braunschweig dies erfolgreich gelungen. Bunte Zebrastreifen wären dazu eine tolle und passende Ergänzung!

1 vgl. Amtmann, Katharina (04.08.23): Merkur.de. „Dieses bunte Band ist ein Signal“: Nürnberg hat jeden einen Regenbogen-Zebrastreifen, https://www.merkur.de/bayern/nuernberg/einen-regenbogen-zebrastreifen-dieses-bunte-band-ist-ein-signal-nuernberg-hat-jetzt-92435616.html [entnommen am 15.08.23]

2 vgl. WDR Online (09.02.23): Bonn bekommt ersten Zebrastreifen in Regenbogen-Farben, https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/regenbogen-zebrastreifen-bonn-100.html [entnommen am 15.08.23]

3 vgl. Salzburg24 online (22.09.21): Salzburg hat ersten Regenbogen-Zebrastreifen. Mozartstadt setzt Zeichen, https://www.salzburg24.at/news/salzburg/stadt/regenbogen-zebrastreifen-salzburg-setzt-zeichen-fuer-gleichberechtigung-109828021 [entnommen am 15.08.23]

4 vgl. BIBS-Fraktion/SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen: (08.06.22): Antrag. Zusätzliche Aktivität der Stadt Braunschweig für noch mehr Vielfalt beim diesjährigen Sommerlochfestival, Ds. 22-18980.

5 Stadt Braunschweig (15.06.22): Stellungnahme. Zusätzliche Aktivität der Stadt Braunschweig für noch mehr Vielfalt beim diesjährigen Sommerlochfestival, Ds. 22-18980-01.

6 Stadt Braunschweig Pressemitteilung (14.08.23): OB verurteilt Angriff auf Teilnehmenden des Sommerlochfestivals.