Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 23-22128-01
Grunddaten
- Betreff:
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Globale Minderausgabe - Kürzung im Bereich kulturelle Veranstaltungen der sonstigen Kulturpflege
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 41 Fachbereich Kultur und Wissenschaft
- Beteiligt:
- DEZERNAT IV - Kultur- und Wissenschaftsdezernat
- Verantwortlich:
- Prof. Dr. Hesse
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
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zur Kenntnis
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05.10.2023
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Gruppe Die FRAKTION.BS vom 20.09.2023 (Drs.-Nr. 23-22128) wird wie folgt Stellung genommen:
Zu 1:
Es handelt sich weder um überflüssige Planungsmittel noch Leistungskürzungen. Es handelt sich um Mittel zur Unterstützung der Tanzszene in Braunschweig, die seit dem Haushaltsjahr 2023 dem Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft zur Verfügung stehen.
Aufgrund der erforderlichen Vorarbeiten für die rechtliche und verwaltungstechnische Umsetzung werden die Mittel erstmalig im Jahr 2024 zur Beantragung zur Verfügung stehen und ausgezahlt werden können.
Zu 2:
Siehe Antwort zu Frage 1.
Zu 3:
Siehe Antwort zu Frage 1.