Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 24-23219
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2024 im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
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Entscheidung
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05.03.2024
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16.04.2024
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2024 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 310 Westliche Ringgebiet werden wie folgt verwendet:
- Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 25.000,00 €
- Grünanlagenunterhaltung 1.000,00 €
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 4.760,60 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirksrat 130 Mitte unterbreitet die Verwaltung folgende Vorschläge:
Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten | |
1. | Freisestraße | Gehweg vor Hs.-Nr.14: ca. 145 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, Hochbord erneuern/ regulieren beitragspflichtig* | 25.000 € | |
2. | Varrentrappstraße | Gehweg vor Hs.-Nr. 1: ca. 30 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen beitragspflichtig* | 5.500 € | |
3. | Juliusstraße | vor Hs.-Nr. 40 und 41: ca. 75 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, beitragspflichtig* | 8.500 € | |
4. | Arndtstraße | gegenüber von Hausnummer 5: Bordabsenkung herstellen nicht beitragspflichtig | 2.500 € | |
5. | Döringstraße | Gehweg vor Hs.-Nr. 6 bis Ecke Hedwigstraße: ca. 50 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, ca. 25 m² Betonplatten 30/30/8 und ca. 25 m² Rechteckpflaster 20/10/8 rot liefern und verlegen beitragspflichtig* | 10.000 € | |
6. | Münstedter Straße | Gehweg Hs.-Nr. 16 – 17: Ca. 75 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, beitragspflichtig* | 8.500 € | |
(* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Zu 2. Grünanlagenunterhaltung:
Blumenzwiebelpflanzung Celler Straße - Mittelstreifen zwischen
Sudentenstraße und der Straße 'Bei dem Gerichte' 1.000 €
Zu 3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
GS Diesterwegstraße /Bastelpapierwagen, 3 x Regal, 3 x Stapelbänke, 1 Tisch 4.308,40 €
GS Hohestieg / 5 x Hokki 452,20 €
Die im Beschlusstext genannten 25.000 € für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter den Ziffern 2 und 3 genannten Maßnahmen und Beträge.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.