Beschluss:

Die im Jahr 2024 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 212 – Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen  15.100,00 €
2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen        3.564,55 €
3. Ortsbüchereien          1.600,00 €
4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe        1.400,00 €
5. Grünanlagenunterhaltung               400,00 €
6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe                  200,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Sachverhalt:

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 212 - Südstadt-Rautheim-Mascherode unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

Zu 1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen:       15.100,00 €

1. Zur Wabe       14.000,00 €

Einbau von zwei Fahrbahneinengungen (DS 22-19890-01)

nicht beitragspflichtig 

2. Nietzschestraße      7.000,00 €

Gehweg im Bereich Kindergarten:

ca. 120 m² Platten regulieren

nicht beitragspflichtig 

3. Griegstraße       6.500,00 €

Gehweg Nordseite; Welfenplatz bis Sandgrubenweg:

ca. 110 m² Platten im Streueinsatz; regulieren

beitragspflichtig* 

4. Möncheweg       6.000,00 €

Gehweg im Bereich Querungsstelle Höhe Hans-Geitel-Straße:

ca. 100 m² Platten im Streueinsatz regulieren

nicht beitragspflichtig 

5. Am Spitzen Hey      7.000,00 €

Gehweg und Stichwege Ostseite;

gesamte Länge:

ca. 120 m² Betonplatten im Streueinsatz

regulieren

nicht beitragspflichtig 

6. Am Kleinen Schafkamp     5.000,00 €

Gehweg Westseite,

zwischen Hs.-Nr. 2 und 4:

ca. 80 m² Betonplatten im Streueinsatz regulieren

nicht beitragspflichtig 

7. Alte Kirchstraße      6.500,00 €

Gehweg Südseite auf Höhe Hs.-Nr. 1 und 2 in Richtung Hinter den Hainen:

ca. 80 m² Beton-Verbundsteinpflaster erneuern;

beitragspflichtig* 

8. Hinter den Hainen      4.000,00 €

Ecke Alte Kirchstraße:

Borde erneuern

nicht beitragspflichtig

* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist

Zu 2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen    3.564,55 €

GS Lindenberg          415,31 €

- Schaukasten 

GS Mascheroder Holz         522,24 €

- Zwei Tische

GS Rautheim        2.627,00 €

- Sitzgruppe aus Drahtgitter

Zu 3. Ortsbüchereien       1.600,00 €

Rautheim           862,00 €

Südstadt            738,00 €

Etatverteilung: Sockelbetrag 500 € und Verteilung innerhalb des Stadtbezirks nach Ausleihzahlen des Vorjahres

Zu 4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe    1.400,00 €

Friedhof Rautheim:

- Beschaffung zwei Pulte und ein Mikrofonständer

Zu 5. Grünanlagenunterhaltung        400,00 €

Südstadt

- Blumenzwiebeln Griegstr.

Zu 6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe     200,00 €

Friedhof Rautheim:

- Aufarbeitung einer Sitzbank

Allgemein:

Die im Beschlusstext genannten Beträge sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter 2. bis 6. genannten Mittel.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.